Mit Abstand die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt, nämlich 355, sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus. Ein starkes Signal gegen die rigide Kürzungspolitik in diesem Bereich.
Der Bürgereinwand 002 will den Jugendetat um einen Betrag von 720.000 Euro aufstocken. Dies entspricht in etwa dem bei nur 2 Gegenstimmen beschlossenen Antrag des Jugendhilfeausschusses, den Etat zur Förderung freier Träger der Jugendhilfe um 705.400 zu erhöhen und die Landes- sowie kommunale Kürzung eins zu eins zu kompensieren.
Der zweite BürgerInneneinwand richtet sich explizit gegen die Kürzungen bei Offenen Freizeittreffs. Gleich zu Beginn der diesjährigen Haushaltsdebatte wurden die StadträtInnen mit Schließungsplänen von Freizeitzentren konfrontiert, so wurden die von freien Trägern betriebenen OFT Halle 5, der Treff Bachviertel und die ESSE 74 in der Rosenowstraße vom Jugendamt auf 0 gesetzt, allein eine fachliche Begründung für diese Wahl bleib aus. Auch zwei kommunale Jugendtreffs sollen dran glauben, der entsprechende Unterabschnitt im Verwaltungshaushalt wurde entsprechend abgesenkt und im Stellenplan finden sich die Streichung einer Stelle Leiterin Offener Treff und eine Stelle Sozialarbeiterin Offener Treff wegen „Aufgabenverdichtung/ Veränderung des Angebotes“. Mehrmalige Nachfragen im Jugendhilfeausschuss welche Treffs denn betroffen wären, wurden nicht bzw. ausweichend beantwortet. Ein solches Verfahren – eine willkürlich erscheinende Auswahl von Schließkandidaten im Bereich der freien Träger sowie Intransparenz in Bezug auf kommunale Angebote – ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar.
Meine Fraktion steht zu den bestehenden Freizeitzentren – sie sind niederschwellige und vor allem kostenfreie Räume für Jugendliche, Freiräume von dem Druck, der in Schule, Familie oder sonstigen Lebensbereichen auf ihnen lastet.
Wir bitten sie daher diesem Bürgereinwand zu folgen – für den Erhalt der Offenen Treffs in unserer Stadt!
Statement in der Ratsversammlung Leipzig, 4.3.2011