Stadt Leipzig will für diskriminierungsfreies Einlassverhalten in gastronomischen Einrichtungen und Discotheken sorgen und mit den Lokalitäten und Sicherheitsunternehmen über die Umsetzung der vom Antidiskriminierungsbüro vorgeschlagenen „Fünf Schritte für einen diskriminierungsfreien Einlass in Leipziger Clubs und Diskotheken“ ins Gespräch kommen. „Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion zu rassistischen Einlasskontrollen“ weiterlesen
Schlagwort: Parlamentarisches
Weit entfernt von der Gleichstellung der Geschlechter
Rede zum Antrag der LINKEN „Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“: Wozu müssen wir heutzutage noch über die Gleichstellung der Geschlechter diskutieren, wo doch über Jahrzehnte in dieser Frage bedeutende Fortschritte gemacht wurden. „Weit entfernt von der Gleichstellung der Geschlechter“ weiterlesen
Anfrage an den Oberbürgermeister: Diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken
Am 29.2.12 wird in der Sitzung des Stadtrates die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu rassistischen Einlasskontrollen beantwortet, voraussichtlich schriftlich. „Anfrage an den Oberbürgermeister: Diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken“ weiterlesen
Club-Testing verdeutlicht alarmierende Ausmaße von Alltagsrassismus in Leipzig
– keine Veränderung der Situation in den letzten Jahren. Linksfraktion im Stadtrat richtet Anfrage an Oberbürgermeister und fordert Stadtverwaltung auf sich dem Problem endlich ernsthaft anzunehmen „Club-Testing verdeutlicht alarmierende Ausmaße von Alltagsrassismus in Leipzig“ weiterlesen
Proberäume für Nachwuchs- /Amateurbands in Leipzig
Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig fordert die Stadtverwaltung auf Nachwuchs- und Amateurbands unter die Arme zu greifen und sich der prekären Proberaum-Situation anzunehmen. „Proberäume für Nachwuchs- /Amateurbands in Leipzig“ weiterlesen
Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein
Am 25.1.2012 und damit rechtzeitig vor den Protesten gegen Geschichtsrevisionismus und Neonazis im Februar in Dresden hat die schwarz-gelbe Landesregierung im zweiten Anlauf ein eigenes Versammlungsgesetz durchs Parlament gebracht. Dieses schränkt die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ein und will eine spezifische Erinnerungspolitik verordnen. Im April 2011 war das Gesetz vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof wegen Formfehlern gekippt worden. Die Opposition kündigte bereits eine erneute Klage an. „Sächsisches Versammlungsgesetz schränkt Versammlungsfreiheit ein“ weiterlesen
Qualität in der Jugendhilfe steht und fällt mit motivierten Fachkräften
Interview mit Oliver Reiner, Sprecher der AG Freie Träger der Jugendhilfe in Leipzig (AGFT) und Geschäftsführer des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“, zur Situation der Jugendhilfe in Leipzig, Konsequenzen aus der Unterfinanzierung von Trägern und Wünschen für die Zukunft. „Qualität in der Jugendhilfe steht und fällt mit motivierten Fachkräften“ weiterlesen
Schriftliche Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Distillery
Nachtrag zu meiner Anfrage an den OBM in der Ratsversammlung am 14.12.2011. Auch die Leipziger Internetzeitung berichtete am 14.12.2011 von der recht nebulösen Antwort des Baudezernenten.
… zum heutigen Zeitpunkt [können] keine Aussagen darüber getroffen werden, wann, wo und ob überhaupt die heute bestehenden Geschäfte, gastronomischen Einrichtungen o.ä. ihren jetzigen Standort verlassen müssen. …
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Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter
Stadträtin verweist auf die Positionierung des Stadtrates für das Projekt Drug Scouts und die notwendige Einbeziehung des Kommunalparlamentes in die Debatte um die Ausrichtung der städtischen Drogenpolitik „Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter“ weiterlesen
Langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in Leipzig
Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025“ in der Ratsversammlung am 14.12.2011 „Langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in Leipzig“ weiterlesen