Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig begrüßt das Anerkenntnis des Urteils des Verwaltungsgerichtes Leipzig zur Tagespflege durch die Stadt. Das Gericht hatte im Juni 2014 der Klage einer Tagesmutter gegen die aus ihrer Sicht zu niedrige Bezahlung stattgegeben. „Nach Anerkenntnis des Urteils zur Vergütung von Tagespflegepersonen – LINKE fordert schnelle Neuregelung mit erheblicher Anhebung der Entgelte“ weiterlesen
Schlagwort: Jugendpolitisches
Betreuungsschlüssel in sächsischen Kindertagesstätten weiterhin einer der schlechtesten bundesweit
Das alljährliche Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung bescheinigt dem Freistaat Sachsen einen besonders schlechten Personalschlüssel. „Betreuungsschlüssel in sächsischen Kindertagesstätten weiterhin einer der schlechtesten bundesweit“ weiterlesen
Skate-Anlagen im öffentlichen Raum nutzbar machen
Im Stadtrat wurde am 16.7.2014 über die Infrastruktur für SkaterInnen in Leipzig diskutiert. Die LINKE hatte beantragt, die bestehenden Anlagen instand zu setzen und sich auch dauerhaft um die Nutzbarkeit zu kümmern. Denn das ist in Leipzig nicht gegegeben. Außerdem sollte mit dem Antrag die Einrichtung eines großflächigen Skate-Parks geprüft werden. „Skate-Anlagen im öffentlichen Raum nutzbar machen“ weiterlesen
Verbindliche kommunalpolitische Beteiligung von Jugendlichen auf den Weg gebracht
Nach mehr als drei Jahren Vorarbeit hat der Stadtrat heute gegen einige Stimmen aus der CDU-Fraktion die Einrichtung eines Jugendparlaments auf den Weg gebracht. Noch in diesem Jahr soll gewählt werden! „Verbindliche kommunalpolitische Beteiligung von Jugendlichen auf den Weg gebracht“ weiterlesen
Mehrere Klagen von Eltern wegen fehlenden Kitaplätzen anhängig
Fraktion DIE LINKE wiederholt Forderung nach schneller und unkomplizierter Abhilfe bei Platzsuche und Kostenerstattung von alternativen Betreuungsmöglichkeiten „Mehrere Klagen von Eltern wegen fehlenden Kitaplätzen anhängig“ weiterlesen
Für & Wider: Kostenlose Kinderbetreuung für StadträtInnen – Privilegierung oder Notwendigkeit?
Zum 20. Mal antworten Politiker*innen auf die wöchentliche Weltnest-Frage – diesmal gehts um einen heftig umstrittenen Ratsbeschluss. „Für & Wider: Kostenlose Kinderbetreuung für StadträtInnen – Privilegierung oder Notwendigkeit?“ weiterlesen
Einrichtung eines Jugendparlaments durch CDU zunächst gestoppt
CDU-Fraktion stoppt Prozess auf dem Weg zu einem Jugendparlament in Leipzig – Junge Union wartet mit absurden Argumenten auf „Einrichtung eines Jugendparlaments durch CDU zunächst gestoppt“ weiterlesen
Erhöhung der Landeszuweisungen für Kita und Asyl ist ein Tropfen auf den heißen Stein
Nach sage und schreibe neun Jahren will der Freistaat Sachsen ab 2015 die Kitapauschale erhöhen. Pro Kind und Jahr sollen dann statt wie bisher 1875 Euro 2060 Euro ausgereicht werden. „Erhöhung der Landeszuweisungen für Kita und Asyl ist ein Tropfen auf den heißen Stein“ weiterlesen
Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern
Die Pläne zur Übergabe der verbliebenen sechs kommunalen Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in freie Trägerschaft stoßen auf Widerstand der Fraktion DIE LINKE. „Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern“ weiterlesen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?