Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Erhöhung der Wirksamkeit von Schulverweigererprojekten“ in der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 20.4.11 „Schulverweigerung hat komplexe Ursachen und muss genauso behandelt werden“ weiterlesen
Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen“
Am 20. und 21.4.11soll(t)en im Kulturraum „Superkronik“ in der Karl- Heine Straße 35 Veranstaltungsabende mit dem Schwerpunkt „Südamerika“ und „Afrika“ stattfinden. Die Stadt Leipzig sieht sich nicht in der Lage die Anträge auf Sondernutzung zu bearbeiten, setzt damit ihre Verhinderungstaktik gegenüber dem Superkronik fort und bedroht die Existenz der Location und des Betreibers „Superkronik: „Falsches Spiel – Stadt behindert Kulturveranstaltungen““ weiterlesen
Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver
Die Leipziger Antifa (LeA) kritisiert die jüngste Welle von Razzien in Sachsen und Südbrandenburg gegen linke und antifaschistische Strukturen. „Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver“ weiterlesen
Neonazi Albert R. wieder in Untersuchungshaft
17 Tage hat die Polizei gebraucht um im Fall des neuerlichen rechtsmotivierten Übergriffes in Geithain (Landkreis Leipzig) aktiv zu werden. „Neonazi Albert R. wieder in Untersuchungshaft“ weiterlesen
Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.
Zum Beschluss des Landesparteitages der FDP Sachsen vom 16.4.2011 „Null Toleranz gegen Extremisten von Links und Rechts“ „Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.“ weiterlesen
Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen
Am Mittwoch hat die sächsiche Polizei bei einer großangelegten Razzia 20 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Die Durchsuchungen galten Personen aus der linksalternativen Szene, oder wie es der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase im MDR 1 Radio Sachsen sagte mutmaßlichen Linksextremisten. Rund 400 Polizisten seien daran beteiligt gewesen. „Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen“ weiterlesen
Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene
In Sachsen und Brandenburg kam es am 12.4. zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. „Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene“ weiterlesen
Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11
Die Leipziger Verkehrsbetriebe rufen am 10. April 2011 dazu auf, Leipzig ohne Auto zu entdecken. Dazu gibt es auf dem Augustusplatz ein Straßenfest mit vielen Ständen von Umweltorganisationen und Parteien. Parallel wird eine Critical Mass stattfinden, die mehr als symbolische Aktionen einfordert „Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11“ weiterlesen
Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK
„Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen.“ „Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK“ weiterlesen
Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel
Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden „Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen