Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain

Immer wieder wurde die Pizzeria „Bollywood“ in der Geithainer Katharinenstraße in den vergangenen Monaten Zielscheibe rassistischer Einschüchterungs- und Drohaktionen sowie tätlicher Attacken. In der Nacht vom Samstag, 5.5. zum Sonntag, 6.5. eskalierte die Situation …  „Rassistische Todes-Drohungen, Übergriff und Sprengsatz in Geithain“ weiterlesen

Initiativkreis Lokaler Aktionsplan (LAP) fordert Stadt Leipzig zu Verzicht auf die rechtswidrige Extremismusklausel auf

Am 25.04.2012 erklärte das Verwaltungsgericht Dresden die vom Bundesfamilienministerium zur Fördervoraussetzung gemachte Unterzeichnung der Extremismusklausel (offiziell: Demokratieerklärung) für rechtswidrig. Der Initiativkreis LAP-Leipzig begrüßt das Urteil und fordert die Leipziger Stadtverwaltung auf, zu reagieren und geförderten Vereinen die Unterschrift unter die Klausel nicht abzuverlangen. „Initiativkreis Lokaler Aktionsplan (LAP) fordert Stadt Leipzig zu Verzicht auf die rechtswidrige Extremismusklausel auf“ weiterlesen

Veranstaltungen rund um den Tag der Befreiung in Leipzig

Am 8., 9. und 11. Mai laden die Initiative gegen die Diskriminierung von Roma, das linXXnet und die AG Antifa zu verschiedenen Veranstaltungen ein, die sich mit der Befreiung vom Nationalsozialismus, (ausbleibenden) Konsequenzen und Schwierigkeiten einer angemessenen Erinnerungskultur befassen. Und: gefeiert werden soll auch.. „Veranstaltungen rund um den Tag der Befreiung in Leipzig“ weiterlesen

Gleichbehandlung von EU-AusländerInnen erstritten – Sozialleistungsausschluß rechtswidrig

Beschluss des Sozialgerichtes Leipzig bestätigt politische Kritik an Deutschlands Ausstieg aus dem Europäischen Fürsorgeabkommen „Gleichbehandlung von EU-AusländerInnen erstritten – Sozialleistungsausschluß rechtswidrig“ weiterlesen

Quo vadis Kinder- und Jugenhilfe in Leipzig?

In Leipzig war und ist die Arbeit im Bereich Kinder- und Jugendförderung vor allem ein Verteidigungskampf. Bilanz von 2,5 Jahren Kinder- und Jugendhilfepolitik in Leipzig „Quo vadis Kinder- und Jugenhilfe in Leipzig?“ weiterlesen

Antiziganismus bekämpfen – Kundgebung am 8. Mai – Tag der Befreiung

Die Initiative gegen die Diskriminierung von Roma ruft am 8. Mai 2012 zu einer Kundgebung auf. Beginn ist 16 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz (vor dem Hauptbahnhof) in Leipzig. Im Mittelpunkt steht die Erinnerung an den nationalsozialistischen Terror gegen Sinti und Roma und die Situation dieser Minderheit in der Gegenwart zu thematisieren „Antiziganismus bekämpfen – Kundgebung am 8. Mai – Tag der Befreiung“ weiterlesen

Resümee der Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus

600 Menschen demonstrieren gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus – Paragraph 129 StGb  dient ausschließlich der Einschüchterung von antifaschistischem und politischem Engagement und gehört abgeschafft! – „Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ macht auch in Zukunft weiter gegen Bespitzelung, Einschüchterung und Repression „Resümee der Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen

Aufruf & Mobistuff zur Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012 in Leipzig

Die Initiative gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus ruft in Reaktion auf die jüngsten Hausdurchsuchungen bei Antifaschist_innen in Leipzig, Dresden und Finsterwalde am 30.4.2012 zu einer Demonstration unter dem Motto „Kommt ihr zu uns, kommen WIR zu euch! Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus“ auf. Die Demonstration beginnt 18 Uhr am Wiedebachplatz in Leipzig und soll von dort aus in die Innenstadt führen. „Aufruf & Mobistuff zur Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012 in Leipzig“ weiterlesen

Dokumentiert: Nachlese zur antifaschistischen Aktion gegen das Nazi-Zentrum am 20.4.

Am Freitag den 20.04.2012 sollte im Nazi-Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig Lindenau ein Vortrag der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel zum Thema „Wirtschaftswunder der 30er Jahre“ stattfinden. „Dokumentiert: Nachlese zur antifaschistischen Aktion gegen das Nazi-Zentrum am 20.4.“ weiterlesen

Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012

Das Landeskriminalamt Sachsen führte am 26.April erneut eine Hausdurchsuchung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Leipzig durch. Seit über zwei Jahren ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen Antifaschist_innen in Dresden, Leipzig, Jena, Stuttgart, Berlin und anderen Städten. Seit dem wurden ca. zwei Dutzend, Millionen Handydaten gespeichert und zahlreiche Personen teilweise über Monate observiert. „Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012“ weiterlesen