Zum zweiten Mal war DIE LINKE Leipzig-Süd gemeinsam mit mir auf Sommertour durch den Leipziger Süd(ost)en. Dabei gabs die zweite Ausgabe der Wahlkreiszeitung, hier zum download
Kategorie: Themen
Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November
Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden. Die Linksfraktion lehnt diese Regelung ab. Meine Stellungnahme dazu: „Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November“ weiterlesen
Sonderlager für Geflüchtete ohne Pass?
Die AfD hat es mit ihrer Forderung nach Sonderlagern für Geflüchtete in englischsprachige Internetmedien geschafft, die Kritik daran allerdings auch „Sonderlager für Geflüchtete ohne Pass?“ weiterlesen
„Kinderehen“: Der Würde betroffener Mädchen und dem Geist der rechtsstaatlichen Ordnung gerecht werden
Meine Positionierung zur derzeitigen Diskussion über den Umgang mit „Kinderehen“ Geflüchteter „„Kinderehen“: Der Würde betroffener Mädchen und dem Geist der rechtsstaatlichen Ordnung gerecht werden“ weiterlesen
Zu Gast im Sturadio
… zum Thema links sein in Leipzig und überhaupt.. war ich am 17. August. „Zu Gast im Sturadio“ weiterlesen
Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen
Am Sonntag, 21.8.2016, jährt sich die Nacht, in der die rassistischen Mobilisierungen des Jahres 2015 einen traurigen Höhepunkt fanden. Aus diesem Anlass findet am Sonntag in Heidenau eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht“ in Heidenau statt. „Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen“ weiterlesen
Imperium Fighting Championship am 27. August: Verharmlosung der rechten Freefight-Szene durch den VS
Am 27. August 2016 soll in der Leipziger Südvorstadt die nunmehr fünfte „Imperium Fighting Championship“ stattfinden. Das Landesamt für Verfassungsschutz verharmlost nicht nur diese Veranstaltung. Mittlerweile werden auch die Schnittmengen zwischen dem Nazi-Angriff in Leipzig-Connewitz am 11. Januar 2016 und den Organisatoren sichtbar.
Meine Pressemitteilung zum Thema: „Imperium Fighting Championship am 27. August: Verharmlosung der rechten Freefight-Szene durch den VS“ weiterlesen
Angespannter Westen?
Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse. „Angespannter Westen?“ weiterlesen
CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft
Die Situation im Erstverteilzentrum für Geflüchtete in Rossau (Mittelsachsen) war in den vergangenen Wochen Gegenstand kontroverser öffentlicher Diskussionen. Am heutigen Donnerstag, 4. August, wollte ich mit meinem Kollegen Falk Neubert die Unterkunft besuchen. Doch Landrat Matthias Damm untersagte uns den Besuch. Dies werden wir nicht hinnehmen und haben uns erstmal öffentlich zu Wort gemeldet: „CDU-Landrat von Mittelsachsen verbietet LINKEN Abgeordneten Besuch in Rossauer Asylunterkunft“ weiterlesen
Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde
Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen