Der brutale Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Protestierende hat am Freitag Abend an die 100.000 Menschen auf die Straße gebracht. Am Donnerstag hatten die besonders harten Polizeieinheiten – BFE und USK – einen übermässig harten Einsatz gefahren und waren mittels Wasserwerfern, Stöcken und Reizspray gegen die Menschen vorgegangen, die sich im Stuttgarter Schlosspark gegen den Beginn des Bahnhofsbauprojektes in Form von Baumfällungen versammelt hatten. Laut Polizei wurden 130 Menschen verletzt, die Protestierenden dagegen sprechen von 400 „Stuttgart 21 – Polizeieinsatz, Parteienprivileg und Eliten-Proteste“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Martin Büsser ist tot!
Am 23.9.2010 starb der Autor Martin Büsser. Er erlag einem Krebsleiden, im Alter von nur 42 Jahren.
Martin Büsser war genialer Popkritiker, einer der „letzten Poplinken“ in Deutschland. Er gab unter anderem die Zeitschrift testcard – Beiträge zur Popgeschichte heraus und war Lektor und Co-Autor beim Ventil-Verlag.
Zuletzt erschien seine Graphic Novel „Der Junge von nebenan“, mit der ich Martin Büsser das erste und letzte Mal erleben durfte, als er das Werk im Rahmen der Buchmesse in der Leipziger Aidshilfe vorstellte…
Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig
„Was zur Hölle“ fragte sich vor nem halben Jahr nicht nur die Leipziger alternative Szene, als ein Pamphlet auftauchte, in dem eine Militante Gruppe zum Angriff auf die bundesdeutsche Gesellschaftsordnung blies. Was krude klang löste eine Menge Spekulationen aus. Und zwar über die Verfasser, waren das Linksautonome, Neonazis, der Verfassungsschutz selbst oder Einzeltäter, vielleicht ganz junge? Ein paar Autos brannten und bald gab es auch für die Polizei Verdächtige. Einer stand jetzt in Leipzig vor Gericht „Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig“ weiterlesen
Normenkontrollklage gegen das Sächsische Versammlungsgesetz
Bereits Mitte August haben die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/Die Grünen im Sächsischen Landtag beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof den Antrag gestellt, das im Januar 2010 vom Sächsischen Landtag beschlossene Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz) für nichtig zu erklären. Den Antrag stellte der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Welche Gründe die sächsischen Oppositionsparteien anführen und warum diese Klage notwendig ist, ist im folgenden nachzulesen.
„Normenkontrollklage gegen das Sächsische Versammlungsgesetz“ weiterlesen
Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe
Seit Anfang August wird vor dem Landgericht Leipzig gegen den 24-jährigen Tommy T. wegen einer Autobrandstiftung, der Androhung von Straftaten und versuchten Einbruchs in einen Computerladen verhandelt „Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe“ weiterlesen
Strategiepapier für eine nicht mehr so radikale Linke
FELS – Für eine linke Strömung lädt zur Debatte um Zielrichtungen, Visionen, Wege und Fallstricke einer zeitgemässen radikalen Linken.
Leider geht das Paper recht pragmatisch mit Parlamentarismus, der Frage der Macht und des Erreichens des ominösen gesellschaftlichen Mainstreams um und bleibt damit nichts anderes als zeitgemäss, sprich zahnlos. Klug, aber wenig aufregend „Strategiepapier für eine nicht mehr so radikale Linke“ weiterlesen
Für Freiräume ohne Existenzangst!
Mit der alljährlichen Global Space Odyssey geht es darum auf gesellschaftliche Misstände hinzuweisen und laut und bunt zu artikulieren wie es anders gehen könnte! „Für Freiräume ohne Existenzangst!“ weiterlesen
Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!
Am 31. Juli ist es wieder soweit: die Global Space Odyssey (GSO), eine kulturpolitische Demonstration, zieht durch Leipzig. Mit ihrem Aufruf fordert die GSO Freiräume für Kultur und richtet sich gegen die zunehmende Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen und gegen Kürzungen im sozialen, Bildungs- und Kulturbereich „Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!“ weiterlesen
LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden
Unerwartet urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 21.7. , dass die Beobachtung des Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz rechtmäßig ist. Der 6. Senat hob damit ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster auf, nach dem keine persönlichen, öffentlich zugänglichen Informationen über den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und jetzigen Fraktionschef der LINKEN im Landtag Thüringen Bodo Ramelow gesammelt werden dürfen. „LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden“ weiterlesen
Zum Europride nach Warschau!
Das linXXnet und die LAG.queer Sachsen nehmen mit einer gemeinsamen Delegation an dem diesjährigen Europride in Warschau am 17.7. teil. Der Europride findet einmal jährlich in einer anderen europäischen Stadt ausgerichtet „Zum Europride nach Warschau!“ weiterlesen