Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
„Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen
In Berlin demonstrierten am Freitag, 26.11.2010 3000 Menschen gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeschlagenen Sozialkürzungen. Wenig später wurde unweit der Demonstration „Sparpaket stoppen – Bundestag belagern“, im weiträumig abgeriegelten Reichstag der Bundeshaushalt 2011 mit Stimmen von CDU und FDP beschlossen „Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen“ weiterlesen
MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen
Respekt für kaum öffentlich gewürdigte Ablehnung des Sächsischen Integrationspreises, die mit der Missachtung von Menschenrechten für Asylsuchende und Geduldete begründet wurde. Kritik an Koppelung des Bleiberechts an Leistungsfähigkeit „MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen“ weiterlesen
Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!
Am 26. November 2010 soll im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2011 auch das von der Bundesregierung aufgelegte „Sparpaket“ endgültig beschlossen werden. Grund genug den Protest in den Bundestag zu tragen „Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“ weiterlesen
Castor, und dann?
So gross wie nie war der Protest gegen den diesjährigen Castor-Protest von La Hague nach Gorleben, der zeitaufwendigste, teuerste und am heftigsten umkämpfte. 92 Stunden brauchte der Transport des radioaktiven Materials, 30 Millionen Euro kostete er den Staat.
Was kommt nach den Protesttagen, (wie) reagiert die Politik, was kann die Klimabewegung daraus lernen und welche Erfahrungen sollten in zukünftige Proteste, zb gegen Kohleverstromung einfliessen? „Castor, und dann?“ weiterlesen
Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz
DIE LINKE Sachsen zollt dem Verein Akubiz, der die Auszeichnung mit dem Demokratiepreis zurückgewiesen hat, Respekt. Dazu erklären Jens Thöricht und Juliane Nagel, beide Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen
„Akubiz hat eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelte bereits seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen, in zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen. Dabei sollen die Projekte, die Fördermittel erhalten sogar eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie bekunden, mit niemandem zu kooperieren, der im Visier des Verfassungsschutzes stehen könnte „Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz“ weiterlesen
Gegen Einschnitte im Jugendhilfebereich – Landesregierung und Stadt Leipzig sind in der Pflicht
Nachdem am 3.11. in Dresden mehr als 10.000 Menschen gegen die von der Landesregierung geplanten Kürzungen im Sozialen, im Bildungs-, Kultur- und Jugendhilfebereich protestierten, bleiben die Aussichten für den Bereich der Jugendhilfe ernüchternd „Gegen Einschnitte im Jugendhilfebereich – Landesregierung und Stadt Leipzig sind in der Pflicht“ weiterlesen
PM zur Kritik der Leipziger Grünen am ökologischen Stadtparteitag der LINKEN
LINKE PolitikerInnen begrüßen die von den Grünen angeregte Debatte um den ökologischen Stadtparteitag der LINKEN.LEIPZIG, weisen aber die „Siebenschläferei“-Polemik zurück. Konstruktive Zusammenarbeit für sozialökologischen Umbau der Gesellschaft erwünscht „PM zur Kritik der Leipziger Grünen am ökologischen Stadtparteitag der LINKEN“ weiterlesen
Rassistisch motivierter Mord in Leipzig?
Die genauen Umstände des gewaltsamen Todes von Kamal K. in der Nacht vom 23. auf 24.10.2010 beginnen sich zu lichten. Ein rassistischer Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden und liegt zu allem Überfluss sehr nah „Rassistisch motivierter Mord in Leipzig?“ weiterlesen
Stuttgart 21 – Polizeieinsatz, Parteienprivileg und Eliten-Proteste
Der brutale Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Protestierende hat am Freitag Abend an die 100.000 Menschen auf die Straße gebracht. Am Donnerstag hatten die besonders harten Polizeieinheiten – BFE und USK – einen übermässig harten Einsatz gefahren und waren mittels Wasserwerfern, Stöcken und Reizspray gegen die Menschen vorgegangen, die sich im Stuttgarter Schlosspark gegen den Beginn des Bahnhofsbauprojektes in Form von Baumfällungen versammelt hatten. Laut Polizei wurden 130 Menschen verletzt, die Protestierenden dagegen sprechen von 400 „Stuttgart 21 – Polizeieinsatz, Parteienprivileg und Eliten-Proteste“ weiterlesen