So gross wie nie war der Protest gegen den diesjährigen Castor-Protest von La Hague nach Gorleben, der zeitaufwendigste, teuerste und am heftigsten umkämpfte. 92 Stunden brauchte der Transport des radioaktiven Materials, 30 Millionen Euro kostete er den Staat.
Was kommt nach den Protesttagen, (wie) reagiert die Politik, was kann die Klimabewegung daraus lernen und welche Erfahrungen sollten in zukünftige Proteste, zb gegen Kohleverstromung einfliessen? „Castor, und dann?“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz
DIE LINKE Sachsen zollt dem Verein Akubiz, der die Auszeichnung mit dem Demokratiepreis zurückgewiesen hat, Respekt. Dazu erklären Jens Thöricht und Juliane Nagel, beide Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen
„Akubiz hat eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelte bereits seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen, in zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen. Dabei sollen die Projekte, die Fördermittel erhalten sogar eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie bekunden, mit niemandem zu kooperieren, der im Visier des Verfassungsschutzes stehen könnte „Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz“ weiterlesen
Gegen Einschnitte im Jugendhilfebereich – Landesregierung und Stadt Leipzig sind in der Pflicht
Nachdem am 3.11. in Dresden mehr als 10.000 Menschen gegen die von der Landesregierung geplanten Kürzungen im Sozialen, im Bildungs-, Kultur- und Jugendhilfebereich protestierten, bleiben die Aussichten für den Bereich der Jugendhilfe ernüchternd „Gegen Einschnitte im Jugendhilfebereich – Landesregierung und Stadt Leipzig sind in der Pflicht“ weiterlesen
PM zur Kritik der Leipziger Grünen am ökologischen Stadtparteitag der LINKEN
LINKE PolitikerInnen begrüßen die von den Grünen angeregte Debatte um den ökologischen Stadtparteitag der LINKEN.LEIPZIG, weisen aber die „Siebenschläferei“-Polemik zurück. Konstruktive Zusammenarbeit für sozialökologischen Umbau der Gesellschaft erwünscht „PM zur Kritik der Leipziger Grünen am ökologischen Stadtparteitag der LINKEN“ weiterlesen
Rassistisch motivierter Mord in Leipzig?
Die genauen Umstände des gewaltsamen Todes von Kamal K. in der Nacht vom 23. auf 24.10.2010 beginnen sich zu lichten. Ein rassistischer Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden und liegt zu allem Überfluss sehr nah „Rassistisch motivierter Mord in Leipzig?“ weiterlesen
Stuttgart 21 – Polizeieinsatz, Parteienprivileg und Eliten-Proteste
Der brutale Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Protestierende hat am Freitag Abend an die 100.000 Menschen auf die Straße gebracht. Am Donnerstag hatten die besonders harten Polizeieinheiten – BFE und USK – einen übermässig harten Einsatz gefahren und waren mittels Wasserwerfern, Stöcken und Reizspray gegen die Menschen vorgegangen, die sich im Stuttgarter Schlosspark gegen den Beginn des Bahnhofsbauprojektes in Form von Baumfällungen versammelt hatten. Laut Polizei wurden 130 Menschen verletzt, die Protestierenden dagegen sprechen von 400 „Stuttgart 21 – Polizeieinsatz, Parteienprivileg und Eliten-Proteste“ weiterlesen
Martin Büsser ist tot!
Am 23.9.2010 starb der Autor Martin Büsser. Er erlag einem Krebsleiden, im Alter von nur 42 Jahren.
Martin Büsser war genialer Popkritiker, einer der „letzten Poplinken“ in Deutschland. Er gab unter anderem die Zeitschrift testcard – Beiträge zur Popgeschichte heraus und war Lektor und Co-Autor beim Ventil-Verlag.
Zuletzt erschien seine Graphic Novel „Der Junge von nebenan“, mit der ich Martin Büsser das erste und letzte Mal erleben durfte, als er das Werk im Rahmen der Buchmesse in der Leipziger Aidshilfe vorstellte…
Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig
„Was zur Hölle“ fragte sich vor nem halben Jahr nicht nur die Leipziger alternative Szene, als ein Pamphlet auftauchte, in dem eine Militante Gruppe zum Angriff auf die bundesdeutsche Gesellschaftsordnung blies. Was krude klang löste eine Menge Spekulationen aus. Und zwar über die Verfasser, waren das Linksautonome, Neonazis, der Verfassungsschutz selbst oder Einzeltäter, vielleicht ganz junge? Ein paar Autos brannten und bald gab es auch für die Polizei Verdächtige. Einer stand jetzt in Leipzig vor Gericht „Gerichtsverfahren gegen mutmaßliches Mitglied der Militanten Gruppe Leipzig“ weiterlesen
Normenkontrollklage gegen das Sächsische Versammlungsgesetz
Bereits Mitte August haben die Fraktionen Die LINKE, SPD und B90/Die Grünen im Sächsischen Landtag beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof den Antrag gestellt, das im Januar 2010 vom Sächsischen Landtag beschlossene Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz) für nichtig zu erklären. Den Antrag stellte der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Poscher von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Welche Gründe die sächsischen Oppositionsparteien anführen und warum diese Klage notwendig ist, ist im folgenden nachzulesen.
„Normenkontrollklage gegen das Sächsische Versammlungsgesetz“ weiterlesen
Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe
Seit Anfang August wird vor dem Landgericht Leipzig gegen den 24-jährigen Tommy T. wegen einer Autobrandstiftung, der Androhung von Straftaten und versuchten Einbruchs in einen Computerladen verhandelt „Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe“ weiterlesen