Unterbringungskonzept für Asylsuchende in Leipzig beschlossen – Mitbestimmung der Betroffenen unerwünscht

Der Stadtratsbeschluss über die Unterbringung von Flüchtlingen in Leipzig ist ein erster Schritt in die richtige Richtung – der Gleichstellung von Flüchtlingen. Der Beschluss wird allerdings durch die Ablehnung der  Mitbestimmung der betroffenen Flüchtlinge bei der Umsetzung des Konzeptes getrübt „Unterbringungskonzept für Asylsuchende in Leipzig beschlossen – Mitbestimmung der Betroffenen unerwünscht“ weiterlesen

BürgerInnen gegen neue Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig

Seit geraumer Zeit machen einige AnwohnerInnen in Leipzig-Wahren, Portitz und Grünau gegen die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende in ihren Vierteln mobil. Am 8.5.2012 hatte die Stadtverwaltung das Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ vorgestellt, in dem sechs kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende sowie eine neue Sammelunterkunft als Alternative zum bestehenden Heim in der Torgauer Straße vorgeschlagen werden.

Artikel, Update zum Verlauf der Debatte (16.7.) & Diskussion

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Konferenz der LINKEN zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Am Sonnabend fand in Dresden eine Grundeinkommenskonferenz der sächsischen LINKEN statt. Mehr als 70 Interessierte aus der LINKEN, aber auch von den Grünen, Piraten und aus sozialen Bewegungen diskutierten über den Wandel der Erwerbsarbeitsgesellschaft, soziale Sicherungssysteme, Kämpfe und Visionen … „Konferenz der LINKEN zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ weiterlesen

Ab- und Aufgang eines Polizeipräsidenten

Horst Wawrzynskis Tage als Leipziger Polizeipräsident sind gezählt. Dafür nimmt er den Weg an die Spitze der Stadt Leipzig auf sich. Eine Warnung vor einer antidemokratischen und repressiven Wendung der Leipziger Stadtpolitik. „Ab- und Aufgang eines Polizeipräsidenten“ weiterlesen

Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte

Nach den Stadtbezirksbeiratssitzungen in Nordwest und West, in denen die geplanten Standorte der Unterkünfte für Flüchtlingen in Wahren bzw. Grünau diskutiert wurden, ist festhalten, dass rassistische Vorurteile bei Teilen der AnwohnerInnen fest verankert sind. Die CDU nutzt die Proteste währenddessen zu Wahlkampf-Zwecken „Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte“ weiterlesen

Rassismus tötet – In Gedenken an Nuno Lourenço – 1998 in Leipzig von Faschisten ermordet

Der Initiativkreis Antirassismus ruft für Mittwoch, 13.6.2012 zu einer Kundgebung gegen rassistische Gewalt auf. Anlass ist der sich nähernde 14. Todestag von Nuno Lourenço. Der Gastarbeiter aus Portugal wurde im Juli 1998 nach einem WM-Fußballspiel, das die deutsche Nationalmannschaft verloren hatte, von acht Nazis angegriffen und brutal mißhandelt. Er starb weniger Monate später an den Folgen des Übergriffs „Rassismus tötet – In Gedenken an Nuno Lourenço – 1998 in Leipzig von Faschisten ermordet“ weiterlesen

Insel – verbotener Volksmob

Seit Juli 2011 versuchen zwei ehemalige Sexualstraftäter im Dorf Insel im Norden Sachsen-Anhalts ein neues Leben zu beginnen.
Dies scheitert am erbitterten Protest von DorfbewohnerInnen und  Neonazis, die das Haus, in dem die beiden Männer leben, immer wieder  belagern und ihren Protest kund tun. „Insel – verbotener Volksmob“ weiterlesen

Offener Brief gegen Denunziation

Revierleiter fordert zur Denunziation der Alternativen Szene in Connewitz auf | Bürgerinnen und Bürger sollen ihre „Erfahrungen“ der Polizei melden | Scharfer Protest der Connewitzer Kulturprojekte, Gewerbetreibenden und BewohnerInnen „Offener Brief gegen Denunziation“ weiterlesen