Einstellung von 129-Verfahren gegen AntifaschistInnen in Sachsen

Keine Entwarnung: Mehr als die Hälfte der Beschuldigten bleibt im Visier der Staatsgewalt. Radio-Interview mit der Kampagne Sachsens Demokratie „Einstellung von 129-Verfahren gegen AntifaschistInnen in Sachsen“ weiterlesen

Neverending story: Freiflächen für selbstorganisierte Kulturveranstaltungen im Freien

Das Engagement für die Legalisierung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen im Freien zieht sich wie ein roter Faden durch die jüngere Geschichte der Global Space Odyssey. „Neverending story: Freiflächen für selbstorganisierte Kulturveranstaltungen im Freien“ weiterlesen

Unterbringungskonzept für Asylsuchende in Leipzig beschlossen – Mitbestimmung der Betroffenen unerwünscht

Der Stadtratsbeschluss über die Unterbringung von Flüchtlingen in Leipzig ist ein erster Schritt in die richtige Richtung – der Gleichstellung von Flüchtlingen. Der Beschluss wird allerdings durch die Ablehnung der  Mitbestimmung der betroffenen Flüchtlinge bei der Umsetzung des Konzeptes getrübt „Unterbringungskonzept für Asylsuchende in Leipzig beschlossen – Mitbestimmung der Betroffenen unerwünscht“ weiterlesen

BürgerInnen gegen neue Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig

Seit geraumer Zeit machen einige AnwohnerInnen in Leipzig-Wahren, Portitz und Grünau gegen die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende in ihren Vierteln mobil. Am 8.5.2012 hatte die Stadtverwaltung das Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ vorgestellt, in dem sechs kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende sowie eine neue Sammelunterkunft als Alternative zum bestehenden Heim in der Torgauer Straße vorgeschlagen werden.

Artikel, Update zum Verlauf der Debatte (16.7.) & Diskussion

„BürgerInnen gegen neue Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig“ weiterlesen

Konferenz der LINKEN zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Am Sonnabend fand in Dresden eine Grundeinkommenskonferenz der sächsischen LINKEN statt. Mehr als 70 Interessierte aus der LINKEN, aber auch von den Grünen, Piraten und aus sozialen Bewegungen diskutierten über den Wandel der Erwerbsarbeitsgesellschaft, soziale Sicherungssysteme, Kämpfe und Visionen … „Konferenz der LINKEN zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ weiterlesen

Ab- und Aufgang eines Polizeipräsidenten

Horst Wawrzynskis Tage als Leipziger Polizeipräsident sind gezählt. Dafür nimmt er den Weg an die Spitze der Stadt Leipzig auf sich. Eine Warnung vor einer antidemokratischen und repressiven Wendung der Leipziger Stadtpolitik. „Ab- und Aufgang eines Polizeipräsidenten“ weiterlesen

Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte

Nach den Stadtbezirksbeiratssitzungen in Nordwest und West, in denen die geplanten Standorte der Unterkünfte für Flüchtlingen in Wahren bzw. Grünau diskutiert wurden, ist festhalten, dass rassistische Vorurteile bei Teilen der AnwohnerInnen fest verankert sind. Die CDU nutzt die Proteste währenddessen zu Wahlkampf-Zwecken „Verstärkte Aggressivität und rassistische Stereotype in den Protesten gegen Asylunterkünfte“ weiterlesen