Kategorie: Gesellschaftskritik

2 Lesetipps: Gentrifizierungskritik als Staatsschutzangelegenheit

Die Zeitschrift telegraph und das Stadtmagazin Kreuzer widmen sich in ihren aktuellen Ausgaben der Thematik Gentrifizierungskritik als ordnungspolitische oder sogar staatsschutzrelevante Angelegenheit. „2 Lesetipps: Gentrifizierungskritik als Staatsschutzangelegenheit“ weiterlesen

Anwendung der Extremismusklausel bei grenzüberschreitenden Projekten?

Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst fragte die Europäische Kommission ob die Unterzeichnung der Extremismusklausel auch für die Auszahlung von Fördermitteln in der Euroregion Elbe/ Labe, die sich aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung speisen, verlangt werden kann. „Anwendung der Extremismusklausel bei grenzüberschreitenden Projekten?“ weiterlesen

Antirassistischer Stadtrundgang in Leipzig zum Beginn der bundesweiten Antirassistischen Aktionstage

 

 

 

 

 

 

 

Über 100 Menschen beim Stadtrundgang auf rassistischen Spuren in Leipzig// Forderung nach Zugang zum Gesundheitswesen für Menschen ohne Aufenthaltsstatus// Kritik an massivem Polizeiaufgebot und repressivem Vorgehen „Antirassistischer Stadtrundgang in Leipzig zum Beginn der bundesweiten Antirassistischen Aktionstage“ weiterlesen

Runen und Männer, Kunst ist Kunst? oder die Normalisierung faschistischer Ästhetik in Leipzig

Am 4. und 5. Oktober wird in der Theaterfabrik Leipzig das Festival „Runes & Men“ stattfinden. Ein weiterer Anlass für einen eingehenden Blick auf die rechte Neofolkszene, ihre Netzwerke und Locations. Ein weiterer Anlass die Absage derartiger Kulturveranstaltungen zu fordern und an die gesellschaftliche Verantwortung von Kultur zu appellieren. „Runen und Männer, Kunst ist Kunst? oder die Normalisierung faschistischer Ästhetik in Leipzig“ weiterlesen

20 Jahre faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl und kein Ende.

Am 26.5.2013 jährt sich die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl zum 20. Mal. Doch die Demontage des Asylrechtes begann weit vor 1993. „20 Jahre faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl und kein Ende.“ weiterlesen

„Leipziger Tradition“ Neonazis in der Fanszene des 1. FC Lok Leipzig

Viel wird derzeit über den 1. FC Lok Leipzig diskutiert, denn ihm droht (mal wieder)  das Aus.  Neben einer handvoll Finanzexperten, die sich als „Schattenkabinett“ für die Rettung des Fußball-Vereins anbieten, gehen auch die Fans auf die Barrikaden. In der ersten Reihe dabei: die Nazis von Scenario Lok. Seit jeher stört sich kaum jemand in Fanschaft und Vereinsspitze an deren Präsenz geschweige denn dominierenden Auftreten. „„Leipziger Tradition“ Neonazis in der Fanszene des 1. FC Lok Leipzig“ weiterlesen

Jämmerlicher Interventionsversuch am 23.3. verweist auf schlechten Zustand der NPD in Leipzig

Im Rahmen ihres so genannten „Sozialen Aktionstages“ hatte die NPD für den 23.3. bundesweit zu karritatven Aktionen aufgerufen. In Leipzig bewies der angeblich „mitgliederstärkste“ Kreisverband der Nazipartei in Sachsen, dass er genau nichts auf die Reihe bekommt „Jämmerlicher Interventionsversuch am 23.3. verweist auf schlechten Zustand der NPD in Leipzig“ weiterlesen

Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem

In Leipzig beschäftigt sich der Kriminalpräventive Rat mit (Protesten gegen) Gentrification im Stadtteil Connewitz. Mit einer Anfrage will die Stadtratsfraktion DIE LINKE Transparenz über die Zielrichtung der Arbeit der AG herstellen. (Inzwischen wurde der Zwischenbericht der AG geleakt (pdf-Datei auf http://connewitz.noblogs.org), was die Antwort der Stadt eher spannender und eine offene Diskussion möglich macht) „Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem“ weiterlesen

Die autoritäre Transformation Ungarns

Am 11.3.2013 hat die ungarische Regierung eine höchst umstrittene Verfassungsänderung durchs Parlament gebracht. Mit dieser werden u.a. die Kompetenzen des Verfassungsgerichtes erheblich eingeschränkt. Außerdem sieht sie Einschränkungen bei Bildungspolitik, dem Wahlrecht, der Familienpolitik und im Umgang mit Obdachlosen vor.  Im Interview ordnet der Publizist und Historiker György Dalos die Verfassungsnovelle in die grundlegenden Veränderungsprozesse, die sich in Ungarn seit geraumer Zeit vollziehen, ein „Die autoritäre Transformation Ungarns“ weiterlesen