Freiheitsrechte – Seite 40 – jule.linXXnet.de

Freiräume für Graffiti in Leipzig?

Im April berichtete eine Leipziger Lokalzeitung an präsenter Stelle über die „Graffiti-Flatrate“. Mit diesem, bereits älteren Angebot des „Aktionsbündnis STATTBILD“ können HausbesitzerInnen für 500 Euro pro Jahr eine Dauerentfernung von Graffiti buchen, Erledigung des Bürokratie-Aufwandes inklusive. Das Vorgehen gegen Graffiti ist nichts Neues, doch gibt es noch Freiräume? „Freiräume für Graffiti in Leipzig?“ weiterlesen

Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem Teil 2

Die Beantwortung der Stadtrats-Anfrage zur AG Stadtentwicklung des Kriminalpräventiven Rates, die seit über einem Jahr zur Gentrifizierungs-Problematik in Connewitz arbeitet, macht Befürchtungen wahr: es soll keineswegs um die Auseinandersetzung mit Stadtentwicklungs-Fragen gehen, sondern um Ordnungspolitik. „Gentrification: (k!)ein ordnungspolitisches Problem Teil 2“ weiterlesen

Das Wochenende in Leipzig – Soliaktionen für Freiräume in Griechenland, Polizeipräsenz und andere Widrigkeiten

Mehrere Polizei-Einsatz-Hundertschaften säumten am Wochenende 2./ 3. März das Bild der Stadt. Als Begründung wurde eine ursprünglich für den Samstag angekündigte Demonstration zur Solidarisierung mit linken Projekten und Strukturen in Griechenland angeführt, die seit längerem öffentlich beworben wird, aber nicht angemeldet war und auch nicht werden sollte. Stattdessen wurde zum „Aktionstag“ aufgerufen, der u.a. durch eine handvoll Angriffe auf Bankfilialen, eine städtische Einrichtung u.a. gefüllt wurde „Das Wochenende in Leipzig – Soliaktionen für Freiräume in Griechenland, Polizeipräsenz und andere Widrigkeiten“ weiterlesen

Gentrification im Visier der Sicherheitsbehörden

In einem Beitrag auf seinem Blog gentrificationblog.wordpress.com wirft der Stadtsoziologe Andrej Holm einen Blick auf den Umgang des Staates mit Befunden über und Protesten gegen Gentrifizierung.
Mehrere Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit weisen darauf hin, dass diese staatlicherseits als Sicherheitsproblem wahrgenommen, beobachtet und behandelt werden. „Gentrification im Visier der Sicherheitsbehörden“ weiterlesen

Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus

Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen

Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!

Aufruf von Dresden nazifrei:
Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, […] LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. „Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!“ weiterlesen

Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik

Horst Wawrzynski hat sie als Polizeipräsident eingeführt, sein Nachfolger Bernd Merbitz hat sie als Landespolizeipräsident seinerzeit angeregt und will sie fortführen: Komplexkontrollen – lang andauernde flächenhafte verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch massive Polizeiaufgebote. Kommentar zur aktuellen Antwort der sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema,die von der Linksjugend Leipzig initiiert wurde „Komplexkontrollen in Leipzig – Repression als Mittel der Politik“ weiterlesen

Horst Wawrzynskis Tage als Leipziger Polizeipräsident sind gezählt. Dafür nimmt er den Weg an die Spitze der Stadt Leipzig auf sich. Eine Warnung vor einer antidemokratischen und repressiven Wendung der Leipziger Stadtpolitik. „Ab- und Aufgang eines Polizeipräsidenten“ weiterlesen

Kategorie: Freiheitsrechte