Kategorie: Antifaschismus

Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?

Wie der freie Journalist Michael Bartsch gestern in LVZ und taz berichtete, will das Innenministerium von allen Vereinen und Intiativen, die öffentlich gefördert werden, ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz einfordern. „Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?“ weiterlesen

„Demokratie heißt Kritik üben zu können“

Die Ablehnung des Demokratiepreises durch den AKuBiz e.V. hat für Aufsehen gesorgt und eine breite, kritische Diskussion über den Extremismusbegriff entfacht. Interview mit Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz „„Demokratie heißt Kritik üben zu können““ weiterlesen

Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen

Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
„Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen“ weiterlesen

Ermutigung für Brandstifter

Auf das neue Domizil eines Demokratievereins in Limbach-Oberfrohna ist ein Brandanschlag verübt worden. Täter sind vermutlich Rechte. Die Szene in dem sächsischen Ort wird immer stärker, wozu auch eine verfehlte Gegenstrategie in der Stadt beiträgt „Ermutigung für Brandstifter“ weiterlesen

Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna

13. neonazistisch motivierter Brandanschlag in diesem Jahr – LINKE Sachsen verurteilt rechts motivierten Anschlag auf Vereinsräumlichkeiten und Jugendlichen in Limbach-Oberfrohna und spendet 500 Euro. Limbacher Stadtpolitik trägt Mitschuld „Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen

Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz

DIE LINKE Sachsen zollt dem Verein Akubiz, der die Auszeichnung mit dem Demokratiepreis zurückgewiesen hat, Respekt. Dazu erklären Jens Thöricht und Juliane Nagel, beide Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen

„Akubiz hat eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelte bereits seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen, in zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen. Dabei sollen die Projekte, die Fördermittel erhalten sogar eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie bekunden, mit niemandem zu kooperieren, der im Visier des Verfassungsschutzes stehen könnte „Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz“ weiterlesen

2 Jahre Nazizentrum in der Odermannstraße – Kein Grund zur Ruhe.

Am 13.11.2010 laden Leipziger Neonazis zum 2-jährigen Bestehen des NPD-Zentrums in der Odermannstrasse ein. Ab 17 Uhr soll es hinter dem Zaun „Tombola“, Nazimusik und Naziredner geben „2 Jahre Nazizentrum in der Odermannstraße – Kein Grund zur Ruhe.“ weiterlesen

Gedenkort in der Kamenzer Straße in Leipzig zum zweiten Mal in diesem Jahr zerstört

Knapp eine Woche bevor Nazis in Leipzig am 16.10. ihre geschichtsrevisionistische und menschenverachtende Ideologie mit vier Demonstrationen auf die Straße tragen wollten, wurde im ein Mahnmal zum Gedenken an die Opfer der Todesmärsche 1945 in der Kamenzer Straße 10 im Leipziger Nordosten zerstört „Gedenkort in der Kamenzer Straße in Leipzig zum zweiten Mal in diesem Jahr zerstört“ weiterlesen

Verhandlung am Amtsgericht Chemnitz: Nazischläger von Geithain bekommt „noch eine Chance“

Geithain am 7.5.2010 – an der Tankstelle in der Peniger Straße wird der 15-jährige Florian von dem der regionalen Naziszene angehörenden Albert R. mit einem Tritt in den Brustkorb und einem Schlag auf den Kopf angegriffen. Fünf Monate später darf er das Gericht ohne Handschellen verlassen „Verhandlung am Amtsgericht Chemnitz: Nazischläger von Geithain bekommt „noch eine Chance““ weiterlesen