Splitter aus der Stadtratssitzung am 18.5.2011
In der inhaltlich angefüllten Stadtratssitzung am 18.5.2011 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der Dinge in Sachen Streetballplatz am Connewitzer Kreuz. Laut Baudezernenten Martin zur Nedden wird ab 15.8. endlich gebaut. am 30.9. soll der Platz fertig sein. Und dies ist längst überfällig. Bereits am 9.5.2010 sollte der Streeballplatz inklusive Tischtennis und Kletterwand eröffnet werden. Vereitelt wurde dieser Plan durch AnwohnerInnen, die beim Verwaltungsgericht ein Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz wegen Lärmbelästigung einreichten. Im September 2010 beauflagte das Gericht, dass die Interessen zum Schutz der Nachbarschaft vor Lärmemissionen berücksichtigt werden müssen. Das heisst u.a., dass Tischtennisanlage und Kletterwand wegfallen. Die Linksfraktion fragte am 18.5. nach der Einbeziehung der Jugendlichen in die Veränderung der Planung. Den jungen NutzerInnen des ehemaligen Bolzplatzes in der Biedermannstraße wurde die Möglichkeit der Mitgestaltung des neuen Platzes seinerzeit vom Oberbürgermeister zugesagt. Schließlich musste die alte Anlage dem Neubau einer Kita des Bildungs- und Sozialwerk e.V. in der Biedermannstrasse 23 im Jahr 2008 weichen. Dass die Errichtung einer Alternative nunmehr drei Jahre andauert ist ein echter Hohn. Dieser Vorwurf muss sich sowohl an die Stadt Leipzig als auch an bornierte AnwohnerInnen richten, die aktuell wieder (!) Rechtsmittel gegen den Baubeginn eingelegt haben. Laut Martin zur Nedden jedenfalls wurden Jugendliche auch in die Reduktion der Attraktivität des Platzes am Connewitzer Kreuz einbezogen. Ob´s das besser macht?
Eine weitere Anfrage der Linksfraktion bezüglich der „Einhaltung der Sächsischen Bauordnung und Versammlungsstättenverordnung in der Odermannstraße 8“ ) Nazizentrum wurde in wegen datenschutzrechtlichen Belangen in den nicht-öffentlichen Teil verbannt, die Beantwortung erfolgt zudem schriftlich und gibt Anlass zu nochmaligen Nachfrage.
Schließlich befürwortete der Stadtrat einen Antrag der Linksfraktion die Einrichtung von Querungshilfen in der Wolfgang-Heinze-Straße Höhe Mathildenstraße und Brandtstraße Höhe Teichstraße zu prüfen. Besagte Hauptstraßen fungieren u.a. als Auffahrt zur B 2 und sind damit stark frequentiert, dienen Menschen mit Kindern und HundebesitzerInnen gleichzeitig aber als Zugang zum Wildpark. Querungshilfen sollen lange Wartezeiten, vor allem aber Gefahren minimieren. Das Prüfergebnis ob und welche Querungshilfen (Zebrastreifen, Verkehrsinseln …) eingerichtet werden könnten soll bis zum 3. Quartal 2011 vorliegen.