Kategorie: Antifaschismus

Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.

Im Sommer 2010 leitete CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der Ankündigung über die Neuausrichtung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus einen wirkungsmächtigen Paradigmenwechsel in Sachen Demokratieförderung ein. „Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.“ weiterlesen

Razzia im Hausprojekt Praxis in Dresden

In den frühen Morgenstunden des 3. Mai 2011 startete die sächsische Polizei erneut eine Razzia. Betroffen war diesmal das linksalternative Projekt „Praxis“ in Dresden-Löbtau. Bereits am 12.4.2011 hatten in Sachsen Hausdurchsuchungen in rund 20 Wohnungen, Geschäftsräumen etc stattgefunden. Schwerpunkt war auch hier die Stadt Dresden. Die Durchsuchungen fanden im Rahmen von Ermittlungen nach § 129 StGB (Bildung von kriminellen Vereinigungen) statt. Den beschuldigten 17 Personen werden gewaltsame Übergriffe gegen Nazis zur Last gelegt. „Razzia im Hausprojekt Praxis in Dresden“ weiterlesen

Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, um einen gemeinsamen Umgang mit der sogenannten „Demokratiebestätigung“ bzw. „Extremismusklausel“ auf lokaler Ebene zu diskutieren. Ergebnis des Treffens ist eine Aufforderung an den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans „Leipzig. Ort der Vielfalt“ (LAP) und an die Stadt Leipzig sich offensiv gegen die Extremismusklausel einzusetzen, und damit für eine lebendige demokratische Kultur, in der Kritik nicht mit autoritären Methoden unterdrückt wird „Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel“ weiterlesen

Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver

Die Leipziger Antifa (LeA) kritisiert die jüngste Welle von Razzien in Sachsen und Südbrandenburg gegen linke und antifaschistische Strukturen. „Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver“ weiterlesen

Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.

Zum Beschluss des Landesparteitages der FDP Sachsen vom 16.4.2011 „Null Toleranz gegen Extremisten von Links und Rechts“ „Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.“ weiterlesen

Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen

Am Mittwoch hat die sächsiche Polizei bei einer großangelegten Razzia 20 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Die Durchsuchungen galten Personen aus der linksalternativen Szene, oder wie es der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase im MDR 1 Radio Sachsen sagte mutmaßlichen Linksextremisten. Rund 400 Polizisten seien daran beteiligt gewesen. „Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen“ weiterlesen

Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene

In Sachsen und Brandenburg kam es am 12.4. zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. „Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene“ weiterlesen