Kategorie: Antifaschismus

Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver

Die Leipziger Antifa (LeA) kritisiert die jüngste Welle von Razzien in Sachsen und Südbrandenburg gegen linke und antifaschistische Strukturen. „Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver“ weiterlesen

Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.

Zum Beschluss des Landesparteitages der FDP Sachsen vom 16.4.2011 „Null Toleranz gegen Extremisten von Links und Rechts“ „Die FDP sollte einfach öfter mal an Demonstrationen teilnehmen.“ weiterlesen

Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen

Am Mittwoch hat die sächsiche Polizei bei einer großangelegten Razzia 20 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Die Durchsuchungen galten Personen aus der linksalternativen Szene, oder wie es der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase im MDR 1 Radio Sachsen sagte mutmaßlichen Linksextremisten. Rund 400 Polizisten seien daran beteiligt gewesen. „Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen“ weiterlesen

Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene

In Sachsen und Brandenburg kam es am 12.4. zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. „Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene“ weiterlesen

Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel

Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden „Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen

Naziübergriff in Geithain

Am 2.4.2011 kam es in Geithain (Landkreis Leipzig) erneut zu einem Übergriff durch Neonazis. Die drei Täter schlugen vermummt  auf ihr Opfer ein. Dieses wurde mit einer Bierflasche auf den Kopf geschlagen und dabei so schwer verletzt, dass es im Krankenhaus behandelt werden musste. „Naziübergriff in Geithain“ weiterlesen

Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums

In gleich zwei Fällen muss sich die Leipziger NPD bzw. der Eigentümer ihres Zentrums in der Odermannstraße 8, Steven H. bzw. die mit dem Betrieb betraute NPD-Tarnvereinigung Kulturverein Leipzig-West derzeit herumschlagen: einerseits geht das Bauordnungsamt gerade dem Vorwurf der unberechtigten Nutzung des NPD-Domizils als öffentliche Veranstaltungsstätte nach, andererseits verstößt das Zentrum möglicherweise gegen die Abwassersatzung der Stadt Leipzig, was derzeit durch das Verkehrs- und Tiefbauamt geprüft wird. „Ordnungsrechtlicher Druck und interner Zwist sind Vorboten für das Ende des Leipziger NPD-Zentrums“ weiterlesen

Widerrechtliche Nutzung des NPD-Zentrums in Leipzig: Kritik an zögerlichem Handeln des Bauordnungsamtes

.. und an ungleichen Maßstäben im Umgang mit Veranstaltung(sräum)en.
Die widerrechtliche Nutzung des Nazizentrums in der Odermannstraße 8 bleibt weiterhin Thema öffentlicher Debatten. Wie aus Presseberichten bekannt wurde, hatte der Eigentümer des Geländes, Steve H. aus Grimma, bis zum 11.3.2011 Zeit sich gegenüber der Stadt zu den erhobenen Vorwürfen des Verstoßes gegen baurechtliche Vorgaben zu äußern.  „Widerrechtliche Nutzung des NPD-Zentrums in Leipzig: Kritik an zögerlichem Handeln des Bauordnungsamtes“ weiterlesen