Der gegen die schwarz-gelbe Regierungsriege durchgesetzte sächsische Untersuchungsausschuss zum NSU ist zum Juli beendet worden. Neben dem offiziellen Abschlussbericht von CDU/ FDP-Mehrheit liegen auch Minderheitenberichte von rot-rot-grün und auch der NPD vor. „Sächsischer NSU-Untersuchungsausschuss – Systematisches und politisch begründetes Behörden-Versagen“ weiterlesen
Kategorie: Antifaschismus
Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo
Der Nahostkonflikt schwelt ein weiteres Mal und heizt auch die Debatten der Linken in Europa an. In Deutschland gab es mittlerweile mehrere pro-palästinensische Demonstrationen mit deutlich israelfeindlichen Ausprägungen. Auch in Leipzig wurden israel-solidarische Menschen bedroht und angegriffen. „Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße
Scheinbar hat die Leipziger Stadtverwaltung keine Lust auf meine Anfragen zu Sachverhalten, die im Zusammenhang mit Nazis stehen, sachgerecht zu antworten. Die Antwort auf die Anfrage zum Veranstaltungsbetrieb im Nazizentrum in der Odermannstraße ist genauso ausweichend und nichtssagend, wie die zum Transfer von Teilnehmenden des JN-Aufmarsches im Mai in Lindenau. Zu beiden Themen frage ich daher in der Ratsversammlung am 16.7. nochmal nach. „Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen
Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens
Die sächsische Justiz ist immer für einen Skandal gut, das haben die letzten Jahre zur Genüge gezeigt. Eine unglaubliche Geschichte für sich sind die Ermittlungen gegen insgesamt 25 Personen, die an Anti-Nazi-Protesten am 13. Februar in Dresden teilgenommen haben sollen. Die Konstruktion der Justiz lautete, dass die Betroffenen eine kriminelle Vereinigung nach § 129 Strafgesetzbuch gebildet hätten, bekannt geworden unter dem Namen „Antifa-Sportgruppe“. „Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens“ weiterlesen
Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik
Als rasant müssen Start und Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ bezeichnet werden. Aber: wofür steht die AfD und was folgt daraus für eine linke und LINKE politische Praxis? „Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik“ weiterlesen
Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014
Am 18.5.2014 fand in Leipzig-Lindenau ein Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation JN statt. Um zum Startpunkt zu gelangen, wurde ein Großteil der TeilnehmerInnen der Jungen Nationaldemokraten mit Sonderbussen vom Hauptbahnhof transportiert. „Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014“ weiterlesen
Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?
Am 19. Juni fand in Leipzig eine Infoveranstaltung zu den Hintergründen der Inhaftierung des Antifaschisten Josef aus Jena statt. Josef gehörte zu den 8000 Menschen, die am 24. Januar 2014 in Wien gegen den so genannten Akademikerball protestierten. „Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?“ weiterlesen
Alexander Kurth & NPD verursachen Neuwahl im Kommunalwahlkreis 9 in Leipzig
Der Leipziger Stadtrat musste heute eine Teilwiederholung der Kommunalwahlen im Wahlkreis 9 (Nord) beschliessen. Hinzu kommt eine Teilwiederholungswahl der Ortschaftsratswahl Holzhausen. „Alexander Kurth & NPD verursachen Neuwahl im Kommunalwahlkreis 9 in Leipzig“ weiterlesen
WM-kritische Kundgebung am 16. Juni in Leipzig-Connewitz
Die Gruppe Rassismus tötet! Leipzig ruft für Montag, 16.6.2014 ab 18 Uhr zu einer Kundgebung „Love football. Hate the world cup“ ans Connewitzer Kreuz auf. Mit der Kundgebung werden die „Neben“-Effekte der gegenwärtigen WM in Brasilien thematisiert und kritisiert. „WM-kritische Kundgebung am 16. Juni in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8
Nachdem es im Jahr 2011 bereits heftige Auseinandersetzungen zur Frage der Vereinbarkeit des Veranstaltungsbetriebes im Nazizentrum in Leipzig-Lindenau mit bauordnungsrechtlichen Auflagen gab, wirft die Linksfraktion diese Frage angesichts neuerer Entwicklungen erneut auf. „Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8“ weiterlesen