Am 22.6.2016 wurde im Leipziger Stadtrat über ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung diskutiert und beschieden. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD wurde der prekäre Zustand der Vergangenheit fortgeschrieben. Der Umgang mit dem Konzept zeigt zudem wie Beteiligung auf Augenhöhe nicht funktioniert „Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen“ weiterlesen
Kategorie: Reden
Das Kindeswohl ist unantastbar
In meiner Rede zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten spreche ich die allgemeinen Probleme im Bereich der Hilfen zur Erziehung in Leipzig an „Das Kindeswohl ist unantastbar“ weiterlesen
„Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ der Linksfraktion zum zweiten Mal verliehen
Zum zweiten Mal hat die sächsische Landtags-Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisträger*innen sind die AG Asylsuchende aus der Sächsischen Schweiz, der Chemnitzer Willkommensdienst und Frau Susann Augusta . Im folgenden dokumentiere ich die Pressemitteilung zur Preisverleihung und meine Rede „„Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ der Linksfraktion zum zweiten Mal verliehen“ weiterlesen
Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!
Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.
„Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!“ weiterlesen
Solidarität statt Entmietung!
Am 21. Mai demonstrierten in Leipzig bis zu 300 Menschen gegen Entmietungen. Anlass war und ist die aktuelle Entmietung in der Jahnallee 14. Doch es geht um mehr, um mehr Betroffene als die dort lebenden Mieter*innen und um die Frage ob Wohnen eine Ware sein darf. Ich habe in meinem Redebeitrag die Situation in Leipzig, die schleichende Entmietungspraxis der LWB im Leipziger Süden und die Frage ob Wohnen überhaupt marktförmig organisiert sein darf in den Blick genommen. „Solidarität statt Entmietung!“ weiterlesen
Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme: Teilhabe vom ersten Tag an
Ungehorsam bleiben!
Ich habe am 4. April auf der Kundgebung von „Leipzig nimmt Platz“ gesprochen – über die Notwendigkeit zivilen Ungehorsams – nicht nur gegen Legida & Co. Die dokumentierte Rede: „Ungehorsam bleiben!“ weiterlesen
Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch
Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält. „Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch“ weiterlesen
Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!
Am Mittwoch, 23. März wurde im Stadtrat der Antrag der CDU „Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80″ diskutiert und: abgelehnt. Das Ansinnen der CDU war durchschaubar und richtete sich gegen den fast 17 Jahre dort angesiedelten Wagenplatz. Meine Rede zum Thema: „Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!“ weiterlesen
Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern
Rede zu zwei Anträgen, mit der die Abwicklung von drei Jugendhilfe-Projekten und Einschnitte in Stellen in elf Leipziger Offenen Treffs verhindert werden soll. Die fraktionsübergreifenden Anträge wurden durch eine Mehrheit vom Stadtrat beschlossen
„Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern“ weiterlesen