Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!

Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.

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Solidarität statt Entmietung!

26876492850_2ba2c4c146_zAm 21. Mai demonstrierten in Leipzig bis zu 300 Menschen gegen Entmietungen. Anlass war und ist die aktuelle Entmietung in der Jahnallee 14. Doch es geht um mehr, um mehr Betroffene als die dort lebenden Mieter*innen und um die Frage ob Wohnen eine Ware sein darf. Ich habe in meinem Redebeitrag die Situation in Leipzig, die schleichende Entmietungspraxis der LWB im Leipziger Süden und die Frage ob Wohnen überhaupt marktförmig organisiert sein darf in den Blick genommen. „Solidarität statt Entmietung!“ weiterlesen

Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch

Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält. „Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch“ weiterlesen

Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!

Am Mittwoch, 23. März wurde im Stadtrat der Antrag der CDU „Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80″ diskutiert und: abgelehnt. Das Ansinnen der CDU war durchschaubar und richtete sich gegen den fast 17 Jahre dort angesiedelten Wagenplatz. Meine Rede zum Thema: „Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!“ weiterlesen

Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern

Rede zu zwei Anträgen, mit der die Abwicklung von drei Jugendhilfe-Projekten und Einschnitte in Stellen in elf Leipziger Offenen Treffs verhindert werden soll. Die fraktionsübergreifenden Anträge wurden durch eine Mehrheit vom Stadtrat beschlossen

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Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung

Meine Rede zum Antrag der AfD „Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen“ im Landtagsplenum am 17.12.2015
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Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen

Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen

AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit dem trügerischen Titel „Wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen“. Mit diesem Antrag greift die nationalkonservative Partei allerlei Vorschläge aus dem Asylverschärfungsdiskurs auf und rüttelt an verbrieften Rechten „AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl“ weiterlesen