CDU/SPD ignorieren Plädoyer der Zivilgesellschaft für Winterabschiebestopp – Koalitionsfrieden statt Humanität „CDU/SPD gegen Winterabschiebestopp trotz Petition für Humanität“ weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
Winterabschiebestopp auch in Sachsen! – Petition übergeben
Zur Übergabe der Petition für einen Winterabschiebestopp in Sachsen und zu der Reaktion der CDU-Fraktion darauf „Winterabschiebestopp auch in Sachsen! – Petition übergeben“ weiterlesen
Doku: Erste Review zu den Protesten gegen Legida in Leipzig
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz am Abend des 12.1.2015: Klares Kräfteverhältnis – RassistInnen können fast ungehindert demonstrieren„Doku: Erste Review zu den Protesten gegen Legida in Leipzig“ weiterlesen
12.1.2015: „Gemeinsam, solidarisch und gewaltfrei“
Leipzig nimmt Platz bündelt Proteste gegen Legida und formuliert Aktionskonsens „12.1.2015: „Gemeinsam, solidarisch und gewaltfrei““ weiterlesen
AfD redet mit „Pegida“-Organisatoren – LINKE beraten mit Demokratie-Initiativen
LINKE setzt Kontra-Punkt zur AfD-Einladung: das Gespräch mit jenen suchen, die sich für eine offene Gesellschaft und für eine tatsächliche Willkommenskultur engagieren.
„AfD redet mit „Pegida“-Organisatoren – LINKE beraten mit Demokratie-Initiativen“ weiterlesen
Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein
Innenminister Markus Ulbig will sich dafür einsetzen, dass Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, kündigt an, dass seine Partei die Asyl- und Zuwanderungspolitik grundsätzlich auf den Prüfstand stellen werde. „Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein“ weiterlesen
Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis
In Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen
Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp
Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen
Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen
Meine Pressemitteilung zur Wahl des CDU-Abgeordneten Geert Mackenroth zum neuen Sächsischen Ausländerbeauftragten/Integrationsbeauftragten „Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen“ weiterlesen
Winterabschiebestopp nach Thüringer Vorbild auch für Sachsen!
Am 9.12.2014 wurden vom Regionalflughafen in Rheinmünster in Baden-Württemberg dutzende Asylsuchende abgeschoben. Darunter sollen sich auch Personen aus Sachsen befunden haben. Die Betroffenen, bei denen es sich vor allem um Roma handelt, wurden per Flugzeug nach Belgrad (Serbien) und Skopje (Mazedonien) gebracht.
Nachtrag: Innenminister antwortet auf Forderung nach Winterabschiebestopp: „Klima ist keine Kategorie des Ausländerrechts“ „Winterabschiebestopp nach Thüringer Vorbild auch für Sachsen!“ weiterlesen