Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel

ura-entwurf_finalNach Ankündigung der Schaffung spezieller Polizeieinheiten für „straffällig gewordene Asylbewerber“ verharmlost der sächsische Innenminister Markus Ulbig auch noch PEGIDA– so wird Rassismus hoffähig gemacht „Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel“ weiterlesen

PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet

Seit über einem Monat veranstaltet die Gruppierung PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) jeden Montag Demonstrationen in Dresden // Interview mit der URA Dresden// Mobilisierung am 1.12.14 von Leipzig nach Dresden// Ableger in Leipzig „LEGIDA“ „PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet“ weiterlesen

Mit der Erhöhung der Kitabeiträge entfernen wir uns weiter von einer kostenfreien Kindertagesbetreuung

kinder!!!Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20. November 2014 die Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung an die gestiegenen Betriebskosten angepasst und damit einer weiteren Erhöhung zugestimmt. DIE LINKE übt Kritik

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Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür

Linksfraktion im Sächsischen Landtag will drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden – Antrag eingebracht „Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ weiterlesen

Kein Asyl in Wiederitzsch?

15813369671_711f139ec9_zWo sollen die Menschen denn hin? In ihre Heimat! Abschieden! Zu ihnen nach Hause! Die Situation ist von uns allen zu meistern! NEIN!
So reagierte ein Gros der BesucherInnen einer Infoveranstaltung zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Wiederitzsch.
Am Ende bleiben viele offene Fragen, aber auch positive Signale. „Kein Asyl in Wiederitzsch?“ weiterlesen

Racial Profiling in Sachsen: Blinder Fleck

585376391Auch wenn das Sächsische Innenministerium keine Zahlen vorweisen kann: rassistische (Polizei-)Kontrollen gehören für Migrant*innen auch in Sachsen zur Realität. Es müssen endlich entschiedene Maßnahmen gegen diese menschenrechtswidrige Praxis her! „Racial Profiling in Sachsen: Blinder Fleck“ weiterlesen

Trotz Einschüchterungsversuch: Antifaschistische Streetparade und Konzert in Delitzsch (Nordsachsen) am 15.11.2014 unterstützen

Am 15.11.2014 soll zum nunmehr dritten Mal das Event „No dancing with Nazis“ in Delitzsch stattfinden. Zwei Tage vorher, in der Nacht vom 13. zum 14.11.2014 wurde ein Anschlag auf den Veranstaltungsort, das örtliche Jugendzentrum YOZ verübt. „Trotz Einschüchterungsversuch: Antifaschistische Streetparade und Konzert in Delitzsch (Nordsachsen) am 15.11.2014 unterstützen“ weiterlesen

Ausstellung „Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990″

verschwiegene-toteAm 14. November 2014 wird um 17:00 im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung „Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990″ eröffnet. Die Ausstellung ist Ergebnis einer mehrmonatigen Recherchearbeit des Initiativkreis Antirassismus, der sich aus Anlass des Mordes an Kamal Kilade 2010 gegründet hat und seitdem intensiv zum Thema arbeitet
„Ausstellung „Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990″“ weiterlesen

Beef im Seniorenwohnpark in Leipzig -Connewitz

4349Nach EigentümerInnen- wechsel droht ein bewährter Pflegedienst aus dem Seniorenwohnpark in der Biedermannstraße in Leipzig-Connewitz zugunsten eines neuen, rentableren verdrängt zu werden. Dies sorgt unter den BewohnerInnen für Unmut. „Beef im Seniorenwohnpark in Leipzig -Connewitz“ weiterlesen

Keine Rechtsgrundlage für Polizeikontrollen im Leipziger Süden?

copsBasierend auf vielfältigen Erfahrungen mit verdachtsunabhängigen Kontrollen im Leipziger Süden habe ich eine Kleine Anfrage zu den Rechtsgrundlagen dieser Kontrollen gestellt. Laut Antwort der Sächsischen Staatsregierung ist der Leipziger Süden weder ein „gefährlicher Ort“ noch wurden hier in den letzten zwei Jahren Kontrollbereiche eingerichtet „Keine Rechtsgrundlage für Polizeikontrollen im Leipziger Süden?“ weiterlesen