Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis

rf-welcomeIn Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen

Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp

Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen  / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen

Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden

connewitz-wofJetzt ist´s raus: Die polizeiliche Kontrollpraxis in Connewitz und der Südvorstadt wird mit § 19, 1 Satz 1 Nr. 5 Sächsisches Polizeigesetz („Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüber- schreitende Kriminalität“) begründet. Dies ergibt die Antwort auf meine Kleine Anfrage. „Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden“ weiterlesen

Virtueller Gewaltaufruf für die Silvesternacht in Leipzig

Weltnest hat nachgefragt: Im Internet wird via einer linken Plattform dazu aufgerufen, Anschläge auf mehrere Dutzend Ziele in Leipzig zu verüben. Die linke Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel ist gut vernetzt. Wie schätzt sie die Gefahr ein, dass die Gewalt in Leipzig eskaliert? „Virtueller Gewaltaufruf für die Silvesternacht in Leipzig“ weiterlesen

Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln

Rede von Juliane Nagel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ganzheitliches Handlungs- und Kommunikationskonzept für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und eine bedarfsgerechte Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen“ „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ weiterlesen

Von Rassismus Betroffene in den Fokus nehmen!

Mein Beitrag in der Aktuellen Debatte zum Thema „Asyl und Integration in Sachsen – Unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und bundesdeutschen Flüchtlings- und Asylpolitik“ am 16.12.2014 im Sächsischen Landtag, (Quelle: Leipzig Fernsehen)

Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen

Meine Pressemitteilung zur Wahl des CDU-Abgeordneten Geert Mackenroth zum neuen Sächsischen Ausländerbeauftragten/Integrationsbeauftragten „Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen“ weiterlesen

LEGIDA will Stimmungsmache gegen Muslime und Flüchtlinge nach Leipzig importieren

Für den 12.1.2015, 18.30 Uhr plant der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA einen „Spaziergang“ in Leipzig. Der rassistische Aufmarsch soll am Sportforum/ Eingang Zentralstadion starten und durchs Waldstraßenviertel (z.B. Liviastraße, Gustav-Adolf-Straße) führen und ist von 18:30 bis 20:00 angemeldet. Als Anmelder bzw. Versammlungsleiter fungieren Marco Prager und Silvio Rösler (letzterer wohnt NICHT in Connewitz!!). „LEGIDA will Stimmungsmache gegen Muslime und Flüchtlinge nach Leipzig importieren“ weiterlesen