Kategorie: Stadtrat

Lösung für Wagenplatz-Interim in Lindenau begrüßt

125060Nach fast drei Jahren gibt es nun in der Saalfelder Straße eine legale Alternative für den Interims-Standort des Wagenplatzes „Jetze Wagenplätze“ am Karl-Heine-Kanal. Stadt Leipzig bekennt sich mit dem Abschluss eines langjährigen Pachtvertrages zu Wagenplätzen „Lösung für Wagenplatz-Interim in Lindenau begrüßt“ weiterlesen

Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?

R_6538e91045Die Stadt Leipzig will das Homeplanet-Hostel in Leipzig-Connewitz nicht weiter zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. „Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?“ weiterlesen

Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen

leipzig-suedVom 22. bis 29. August 2015 werde ich mit einer Sommertour durch den Leipziger Süd-Wahlkreis unterwegs sein. An Infoständen, bei Veranstaltungen verschiedenster Couleur und einem Sommerfest gibt es Infos,  Gelegenheit für Diskussionen und Gesprächen, Politik und Spass. „Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen

CDU macht erneut Stimmung gegen alternative Wohnformen und ist nicht gut informiert

CFcpadFWAAAcHjxDie CDU-Stadtratsfraktion zeigt einen großen Einsatz für die Nutzung des Grundstücks Fockestraße 80 als Schulstandort. Das Engagement der CDU ist ehrenhaft, scheint jedoch politisch motiviert. Sie spielt das Wohnen in Wagen gegen Schulen aus „CDU macht erneut Stimmung gegen alternative Wohnformen und ist nicht gut informiert“ weiterlesen

Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig

Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig in Erfahrung bringen, wie die Stadt Leipzig auf die kommende Aufgabe der Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge vorbereitet ist. Ihre Zahl wird im kommenden Jahr aufgrund eines neuen Verteilungsschlüssels auch in Leipzig anwachsen „Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig“ weiterlesen

Kindertagesbetreuung in Leipzig: Entspannter aber noch nicht entspannt

Der Stadtrat befand in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause unter anderem über die Kindertagesstätten-Bedarfsplanung für das kommende Schuljahr. Der Platzausbau wird in hohem Tempo fortgesetzt. Dem Bedarf kann trotzdem noch nicht entsprochen werden. Zum ersten Mal wird auch die Zahl von geflüchteten Kindern einbezogen.
Meine Rede dazu. „Kindertagesbetreuung in Leipzig: Entspannter aber noch nicht entspannt“ weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser

IMG_1522-KopieIm Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen

Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes

Im Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben. Die bis dato geltende Version dieses kommunalen Grundsatzpapieres stammte aus dem Jahr 2009 und war noch auf eine schrumpfende bzw. stagnierende Bevölkerung und in diesem Sinne einem entspannten Wohnungsmarkt mit recht hoher Leerstandsquote ausgerichtet. „Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes“ weiterlesen