… titelte die Leipziger Volkszeitung am 6. Januar 2015 um dann in einem Artikel eine Idee zu verkaufen, die bisher nicht über ihren Status als solche hinausgekommen ist. Daran können auch die Anpreisungen des Architekten Thomas Hille, der Ideen für andere Stadträume bereits an den Mann/die Frau (aka die Stadt) gebracht hat, nichts ändern. „Ein Hochhaus für Connewitz…“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert
Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen
Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen
Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in
Straßenumbenennung scheinen derzeit ein populäres Politikgeschäft zu sein. Während die Grünen Politik mit der Forderung einer „Bürgerinitiative“ für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees welcome“-Platz machen, wirbt die Partei DIE PARTEI für die Umbenennung der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“. 693 Menschen haben diese Forderung bisher unterstützt. „Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in“ weiterlesen
Statt Zelten den schnellen Übergang in eigene Wohnungen organisieren
Bis zu 570 Asylsuchende sollen in einem Zeltlager am Deutschen Platz in Leipzig unterkommen. Das, was lange vermieden werden sollte, wird nun also Realität. DIE LINKE hat die Unterbringung von Geflüchteten in Zelten, noch dazu im Winter, immer kritisiert. Meine Wortmeldung zum Thema: „Statt Zelten den schnellen Übergang in eigene Wohnungen organisieren“ weiterlesen
Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden
Fast 8 Millionen Euro Mehrausgaben schlagen bei den Hilfen zur Erziehung im Jahr 2015 zu Buche. Neben der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist ein Anwachsen von Notlagen von Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Es braucht einen Fahrplan, um den Entwicklungen nicht weiter hinterherzurennen, sondern um steuernd und gestaltend einzugreifen.
„Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden“ weiterlesen
DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge
Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an.
Während DIE LINKE in den vergangenen Jahren allein gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stimmte, gab es diesmal eine Überraschung: Der Stadtrat lehnte die Erhöhung ab. „DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen
Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!
René Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen
Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder
Die Stadt Leipzig legt bei der Vergabe von Kitaplätzen weiterhin faktische Zugangskriterien zugrunde. Das ist rechtswidrig, meinen mein Kollege Rüdiger Ulrich, Stellv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, und ich „Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder“ weiterlesen
Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept
Am 1. November 2015 trat das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ in Kraft. Damit wird die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF, neu „unbegleitete minderjährige Ausländer, umA) neu geregelt. Auch die Stadt Leipzig muss die Aufnahme und Betreuung der Kinder und Jugendlichen organisieren. „Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept“ weiterlesen