Rede zum Antrag „Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft“ in der Stadtratssitzung am 25.2.2015 „Offene Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Hand belassen und inhaltliche Steuerung verbessern!“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative – Kritik an uninformierten Äußerungen über die Lebenssituation von Geflüchteten
Am 25.2.2015 wird im Leipziger Stadtrat über Ausbau und Sanierung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 entschieden. Die Stadt schlägt in ihrer Vorlage vor, 5.7 Millionen Euro in den Kasernenbau zu investieren und die Kapazität auf mehr als 500 Menschen zu erweitern. „Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative – Kritik an uninformierten Äußerungen über die Lebenssituation von Geflüchteten“ weiterlesen
Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?
Derzeit wird in Dresden der Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/16 verhandelt. Veränderungen sind darin unter anderem im Hinblick auf die Kindestagesbetreuung vorgesehen. Die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vorgesehene Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kinderkrippe und Kindergarten erweist sich mit Vorlage des Doppelhaushaltes jedoch als Mogelpackung.
Stadt Leipzig versagt bei Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz
Am 02.02.2015 gab das Landgericht der Klage mehrerer Eltern auf Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze statt. Die KlägerInnen hatten den Verdienstausfall eingeklagt, der wegen nicht verfügbarer Kapazitäten entstanden ist.
„Stadt Leipzig versagt bei Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz“ weiterlesen
Kinder- und Jugendhilfe: Ein Schwerpunkt der Haushaltsanträge der LINKEN im Stadtrat
Erheblich mehr Geld für die Kinder- und Jugendhilfe sowie Sicherung und Ausbau der Schulsozialarbeit – das sind zwei Kernanliegen der mehr als 50 Änderungsanträge der LINKEN zum ersten Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2015/ 16 „Kinder- und Jugendhilfe: Ein Schwerpunkt der Haushaltsanträge der LINKEN im Stadtrat“ weiterlesen
Asylunterkunft Torgauer Straße 290: Schließtermin festlegen und an Alternativen zu Massenunterkünften festhalten
LINKE-StadträtInnen legen Änderungsantrag zum Baubeschluss Asyl-Unterkunft Torgauer Straße 290 vor „Asylunterkunft Torgauer Straße 290: Schließtermin festlegen und an Alternativen zu Massenunterkünften festhalten“ weiterlesen
Für & wider: Kosten der Unterkunft – Sparen auf Kosten Bedürftiger
In dieser Woche im Weltnest endlich ein anderes Thema: Wie an Menschen, die von Alg II leben müssen, gespart wird „Für & wider: Kosten der Unterkunft – Sparen auf Kosten Bedürftiger“ weiterlesen
Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig
In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen
Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf
Meine Stadtratsanfrage zur Zukunft des Bauvorhabens „Stadtteilpark Volkmarsdorf“ und dessen Vereinbarkeit mit der Nutzung als Wagenplatz ergibt nichts Positives. Die Absage kann allerdings kein Grund zur Resignation sein. „Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf“ weiterlesen
Perspektivwechsel im Umgang mit Graffiti wird greifbar
Im März 2014 folgte der Stadtrat knapp dem Antrag der Linksfraktion den bisher dominanten repressiven und auf Abschreckung setzenden Umgang mit Graffiti zu ergänzen. Dafür soll eine sozialpädagogisch ausgerichtete Stelle geschaffen werden, die bei einem etablierten und in der Szene anerkannten Träger der Jugend-/Kulturarbeit angesiedelt ist. „Perspektivwechsel im Umgang mit Graffiti wird greifbar“ weiterlesen