Kategorie: Landtag

Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!

351364Die Initiative „Für das Politische“ kritisiert die Einrichtung eines überdimensionierten Kontrollbereichs in Leipzig zu Weihnachten und Silvester „Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!“ weiterlesen

Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal

Nach Kommunikations-Chaos um die Unterbringung von Asylsuchenden in Böhlen und in Leipzig: Innenminister Ulbig sollte endlich seinen Job machen, anstatt mit PEGIDA und ihren Spaltprodukten zu flirten „Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal“ weiterlesen

Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida

Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen

Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information

LINKE Wahlkreisabgeordnete unterstützt geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Friederikenstraße in Leipzig-Dölitz „Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information“ weiterlesen

Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert

2101-legida… aber Versammlungsfreiheit behindert. Ein anderer Blick auf den Legida-Marsch am 22.1.2015 in Leipzig, auf Proteste und Polizeieinsatz
„Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert“ weiterlesen

Sachsens Ausländerbeauftragter muss seine Rolle noch finden

Nach dem Besuch von Geert Mackenroth in der Landtagsfraktion der LINKEN: Mehr Lobby-Arbeit für MigrantInnen gefordert. Die Menschen stärken, die Zielscheibe von Pegida & Co sind „Sachsens Ausländerbeauftragter muss seine Rolle noch finden“ weiterlesen