Ulbig weiter plan- und ziellos bei Asyl-Unterkünften in Sachsen – ordnungsgemäße Asylverfahren bedroht „Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht“ weiterlesen
Kategorie: Landtag
Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter
Statt den geflüchteten Menschen eine möglichst würdige Ankunft und Unterbringung einerseits und den Kommunen Sicherheit andererseits zu bieten, präsentieren Innenministerium und CDU in Sachsen Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts „Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter“ weiterlesen
Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!
Die Initiative „Für das Politische“ kritisiert die Einrichtung eines überdimensionierten Kontrollbereichs in Leipzig zu Weihnachten und Silvester „Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!“ weiterlesen
Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal
Nach Kommunikations-Chaos um die Unterbringung von Asylsuchenden in Böhlen und in Leipzig: Innenminister Ulbig sollte endlich seinen Job machen, anstatt mit PEGIDA und ihren Spaltprodukten zu flirten „Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal“ weiterlesen
Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida
Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat oft geäußerte Behauptungen über Asyl und Asylsuchende einem Faktencheck unterzogen
„Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit“ weiterlesen
Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information
LINKE Wahlkreisabgeordnete unterstützt geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in der Friederikenstraße in Leipzig-Dölitz „Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz: Unterstützung bei Kommunikation und Information“ weiterlesen
CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida
Zum Positionspapier „Gerechtigkeit und Transparenz“ Herausforderungen der Asyl- und Flüchtlingspolitik meistern “ „CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida“ weiterlesen
Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert
… aber Versammlungsfreiheit behindert. Ein anderer Blick auf den Legida-Marsch am 22.1.2015 in Leipzig, auf Proteste und Polizeieinsatz
„Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert“ weiterlesen
Sachsens Ausländerbeauftragter muss seine Rolle noch finden
Nach dem Besuch von Geert Mackenroth in der Landtagsfraktion der LINKEN: Mehr Lobby-Arbeit für MigrantInnen gefordert. Die Menschen stärken, die Zielscheibe von Pegida & Co sind „Sachsens Ausländerbeauftragter muss seine Rolle noch finden“ weiterlesen