Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Kategorie: Landtag
Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert
Das Hotel Leonardo in Freital wird zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ausgebaut. Parallel zur Nutzung als kommunale Asylunterkunft sollen 280 Personen einquartiert werden. Meine gemeinsame Erklärung mit der örtlichen Wahlkreisabgeordnete der LINKEN, Verena Meiwald „Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert“ weiterlesen
Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten
Zum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. „Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten“ weiterlesen
Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2015 den Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ vergeben. Gewinner*innen sind der Verein Bon Courage, das Bündnis „Willkommen in Rosswein“ und die Einzelkämpferin Ines Mättig „Preis Willkommenskultur Sachsen der Linksfraktion vergeben“ weiterlesen
Notiz zur AfD & der Debatte um linke Gewalt
Herr Wurlitzer sieht nicht durch. Und er ist schlecht informiert. Der Generalsekretär der sächsischen AfD, rechte Hand von Frauke Petry und Abgeordneter im Sächsischen Landtag legte sowohl in der Debatte um die linken Gewaltaktionen vom vergangenen Freitag in Leipzig als auch in Pressemitteilungen seine Erkenntnisse über Zusammenhänge und Hintergründe dar. Doch leider liegt Herr Wurlitzer falsch. „Notiz zur AfD & der Debatte um linke Gewalt“ weiterlesen
Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert
Der Leipziger Polizeipräsident verfälscht parteipolitisch motiviert meine Kernaussagen zu politisch motivierter Gewalt. Meine Entgegnung „Klarstellung von Bernd Merbitz gefordert“ weiterlesen
Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015
Aus Anlass des Weltflüchtlingstages verleihen die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zum ersten Mal einen Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen – 2015“ „Linksfraktion verleiht Preis Willkommenskultur in Sachsen 2015“ weiterlesen
Internet für Asylsuchende
Wenn es um die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geht, richtet sich der Fokus zumeist auf den Zustand der Sammelunterkünfte. Die Möglichkeit der dort lebenden Menschen an Kommunikation und Information teilzuhaben, bleibt meist außen vor. „Internet für Asylsuchende“ weiterlesen
Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette
Überfallartig wurde die Stadt Görlitz informiert, dass das Studentenwohnheim am Hirschwinkel zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende umfunktioniert werden soll. Den dort wohnenden Studierenden wurde kurzfristig zum Monatsende gekündigt. „Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette“ weiterlesen
Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters
Am 20.5.2015 wurde ein junger Mann aus Tunesien in einer Nacht-und Nebelaktion aus Zwickau nach Italien abgeschoben. Zurück bleibt seine 18-jährige Freundin, die im August das gemeinsame Kind erwartet. „Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters“ weiterlesen