Am 22.3. kandidierte ich als stellvertretende Vorsitzende der Leipziger Linkspartei. Hier dokmentiere ich meine Rede, die meine politischen und methodischen Ansätze darstellt. Das Angebot wurde von den Delegierten der Leipziger Partei nicht angenommen. „Ein Angebot an die Leipziger LINKE“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Neue Wege im Umgang mit Graffiti
Unerwartet folgte der Stadtrat am 19.3. einem Änderungsantrag der Linksfraktion zum SPD-Antrag „Präventive Graffiti-Projekte“. Damit wird der im Ergebnis der Sicherheitskonferenz des Kriminalpräventiven Rates im Dezember 2013 eingeschlagene Weg eines Kurswechsels im Umgang mit Graffiti untersetzt „Neue Wege im Umgang mit Graffiti“ weiterlesen
Für & Wider: Verkehr der Zukunft
Zum sechsten fragte Martin in der “Weltnest”-Rubrik “Für & Wider” Kommunalpolitiker*innen verschiedener Parteien nach ihrer Position – diesmal zum Verkehr der Zukunft in Leipzig „Für & Wider: Verkehr der Zukunft“ weiterlesen
Hildebrandt & Jürgens Spitzenspender für Burkhard Jungs OBM-Wahlkampf in Leipzig
Europa-Treffen der FaschistInnen am 22.3.2014
Für den 22. März 2014 mobilisieren die Jungen Nationaldemokraten (JN) nach Kirchheim (Thüringen) zu einem Europakongress, mit dem sie den „Schulterschluss der europäischen Nationalen“ forcieren wollen. „Europa-Treffen der FaschistInnen am 22.3.2014“ weiterlesen
Sächsisches Innenministerium muss Chemikalieneinsatz gegen DemonstrantInnen am 3.2.2014 in Leipzig-Schönefeld eingestehen – Polizei hat gelogen
Bei einem Polizeieinsatz gegen antirassistische DemonstrantInnen am 3.2.2014 in Leipzig-Schönefeld wurde eine Flüßigkeit eingesetzt. Die Antwort des Sächsischen Innenministeriums belegt nun den Einsatz von Chemikalien und widerspricht der Version der Leipziger Polizei, die darauf beharrt hatte, lediglich Wasser eingesetzt zu haben „Sächsisches Innenministerium muss Chemikalieneinsatz gegen DemonstrantInnen am 3.2.2014 in Leipzig-Schönefeld eingestehen – Polizei hat gelogen“ weiterlesen
Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter
Ein Bestandteil der Aufarbeitung der rassistischen Mordserie des Nationalsozialisten Untergrund (NSU) ist die Überprüfung der Zahlen und offiziellen Erfassung von Opfern rechter Gewalt. Die Diskrepanz zwischen offiziell anerkannten und von JournalistInnen und Zivilgesellschaft recherchierten Fällen ist bekanntermaßen hoch. Der Freistaat Sachsen verweigert sich einer offensiven und transparenten Aufarbeitung. Auch neue Leipziger Verdachtsfälle fallen durchs Raster.
„Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter“ weiterlesen
Rechtsanspruch auf Kita-Platz kann gegenwärtig nicht entsprochen werden
Es ist wie in den vergangenen Jahren auch, spätestens am Ende des Kalenderjahres sind die Krippen- und Kindergartenplätze ausgebucht. Die eingeleiteten Maßnahmen zur Schaffung von neuen Platzkapazitäten reichen bei Weitem noch nicht aus, um tatsächliche Entlastung zu schaffen. „Rechtsanspruch auf Kita-Platz kann gegenwärtig nicht entsprochen werden“ weiterlesen
Buchmesse-Veranstaltungen von linXXnet & el libro
Gramsci lesen/ Migration/ Ultras und Antifaschismus – vier Buchvorstellungen im Rahmen von Leipzig liest 2014 „Buchmesse-Veranstaltungen von linXXnet & el libro“ weiterlesen
Den JN-Europakongress am 22.3. verhindern!
Am 22. März 2014 mobilisieren die Jungen Nationaldemokraten (JN) zu einem Europakongress, mit dem sie den „Schulterschluss der europäischen Nationalen“ forcieren wollen. Die Veranstaltung soll im „Großraum Leipzig bzw. `Mitteldeutschland`“ stattfinden und wird mit massivem Widerstand zu rechnen haben. „Den JN-Europakongress am 22.3. verhindern!“ weiterlesen