Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE wurde zur Ratsversammlung am 22.11.12 schriftlich vorgelegt und enthält einige aufschlussreiche Informationen über die Umsetzung des Unterbringungskonzeptes, über die Grenzen der dezentralen Unterbringung und aktuelle Zahlen zu Anträgen auf eigene Wohungen für Flüchtlinge in Leipzig „Antwort auf Stadtratsanfrage zum Unterbringungskonzept und dezentralen Wohnen von Flüchtlingen“ weiterlesen
Schlagwort: Parlamentarisches
Bandproberäume, GEMA-Tarifreform, Unterkünfte für Flüchtlinge, LOK, Kulturveranstaltungen, AKS
In der Ratsversammlung am 22.11.2012 kommen einige wichtige und interessante Themen zur Sprache, die an dieser Stelle aufgeführt werden und im Nachgang auch ausgewertet werden. „Bandproberäume, GEMA-Tarifreform, Unterkünfte für Flüchtlinge, LOK, Kulturveranstaltungen, AKS“ weiterlesen
Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter
Am 8.11.2012 informierte die Stadt Leipzig über drei neue Standorte für die Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Damit wird das am 18.7. nach kontroverser Debatte durch den Stadtrat beschlossene Unterbringungskonzept fortgeschrieben. „Debatte um neue Unterkünfte für Flüchtlinge in Leipzig geht weiter“ weiterlesen
Überprüfung der Strukturen im Amt für Jugend, Familie und Bildung und im Allgemeinen Sozialdienst
Aufgrund verschiedener Vorfälle im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung beantragt die Fraktion DIE LINKE eine externe Überprüfung der Umsetzung der Sach- und Strukturziele des neu gebildeten „Megaamtes“, der Prozess- und Verfahrensstandards, einschließlich der personellen und finanziellen Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) sowie der Hilfeverfahren im Zusammenhang mit dem Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes und de kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. „Überprüfung der Strukturen im Amt für Jugend, Familie und Bildung und im Allgemeinen Sozialdienst“ weiterlesen
Investitionsbeschleunigungsprogramm zur Schaffung neuer Kita-Plätze ist dringend erforderlich!
In der vergangenen Woche titelte die Leipziger Volkszeitung „Krippenplätze: Verwirrung um Leipziger Zahlen …“. Verwirrend ist es in der Tat, wenn Leipzig in der mit Spannung erwarteten Bedarfsplanung voraussichtlich die Anzahl von Plätzen in Kindertagesstätten nach unten korrigieren wird. „Investitionsbeschleunigungsprogramm zur Schaffung neuer Kita-Plätze ist dringend erforderlich!“ weiterlesen
Extremismusklausel im Jahressteuergesetz 2013 vom Tisch
Protest war erfolgreich – Vereine, die in einem Verfassungsschutzbericht der Länder oder des Bundes erwähnt werden, müssen nicht mehr um ihre Gemeinnützigkeit bangen „Extremismusklausel im Jahressteuergesetz 2013 vom Tisch“ weiterlesen
Proberäume in Leipzig – Umfrage und neuer Stadtratsantrag
Dass die Proberaumsituation für MusikerInnen in Leipzig prekär ist, ist hinlänglich bekannt. Zuletzt wurde das Gebäudeensemble der ehemaligen Pittlerwerke in Wahren wegen Brandschutzmängeln geschlossen. In der Folge verloren wiederum Bands ihr Domizil zum proben. Dem waren die Schliessungen von Proberaumkomplexen in Reudnitz und auf dem Agra-Gelände vorausgegangen
„Proberäume in Leipzig – Umfrage und neuer Stadtratsantrag“ weiterlesen
Strukturelles Versagen ist auch Ergebnis der Sparpolitik – sachliche Aufarbeitung im Fall der so genannten Leipziger Kinderbande notwendig
Zur Debatte um die Arbeitsweise des Leipziger Jugendamtes fordern die LINKE-JugendpolitikerInnen Rüdiger Ulrich und Juliane Nagel Transparenz und eine fachliche Fehleranalyse anstelle von aufgeregten, populistischen Einlassungen und Schuldzuweisungen „Strukturelles Versagen ist auch Ergebnis der Sparpolitik – sachliche Aufarbeitung im Fall der so genannten Leipziger Kinderbande notwendig“ weiterlesen
Neue Jugendhilfeplanung auf stabile finanzielle Füße stellen!
Viel wird in dieser Stadt über frühkindliche Bildung gesprochen, erst heute haben uns die drängenden Probleme beim Ausbau der Kita-Infrastruktur und des Personals beschäftigt. Das ist wichtig und richtig. Unterbelichtet bleiben in der öffentlichen Debatte dagegen zumeist die übrigen Bereiche der Jugendhilfe … „Neue Jugendhilfeplanung auf stabile finanzielle Füße stellen!“ weiterlesen
Freiflächen für Open-Air Kultur- und Party-Veranstaltungen ermöglichen!
Zur Ratsversammlung am 20.9.wird die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat einen Antrag ins Verfahren bringen, mit dem die Verwaltung aufgefordert wird die Einrichtung von Freiflächen für nicht-kommerzielle Kulturveranstaltungen zu prüfen. Damit greift die LINKE eine Forderung des kulturpolitischen Netzwerkes Global Space Odyssey auf und reagiert auf die neurliche Stimmungsmache gegen derartige Veranstaltungen. „Freiflächen für Open-Air Kultur- und Party-Veranstaltungen ermöglichen!“ weiterlesen