Welch fatale Wirkung unüberlegte Schnellschüsse haben, haben während der Stadtrats-Debatte um den Haushalt 2013 CDU- und Grünen-Fraktion vorgemacht, auf Kosten der langsam aber sicher wachsenden Jugendbeteiligungsstrukturen. „Stadtratsfraktionen von CDU und Grünen schwächen Jugendbeteiligungsstrukturen und stärken Politikverdrossenheit“ weiterlesen
Schlagwort: Parlamentarisches
Die vorliegende Kitaplanung ist leider in keiner Weise akzeptabel
Rede zur Vorlage DS 2585 „Bedarfsplanung Kindertagsstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“ in der Ratsversammlung am 17.12.12. „Die vorliegende Kitaplanung ist leider in keiner Weise akzeptabel“ weiterlesen
Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!
Rede zum Haushaltsantrag der Linksfraktion zur Erhöhung der Mittel für Projekte gegen Neonazismus, Rassismus, Diskriminierung OHNE Extremismusklausel „Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!“ weiterlesen
Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig
Die Lebenssituation von Flüchtlingen in Leipzig war im Rahmen der Ratsversammlung am 12.12. wiederum Thema. Es ging einerseits um zwei neue Häuser, die in das im Sommer beschlossene neue Unterbringungskonzept integriert werden sollen, um die Frage der Mitbestimmung der Betroffenen und um kurzfristige Wohnmöglichkeiten für die große Zahl an neu in Leipzig ankommenden Flüchtlingen. Wenig erfreuliches gibt es zur Auszahlung der erhöhten Sätze nach Asylbewerberleistungsgesetz „Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ weiterlesen
Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab
Rede zum Antrag „Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ab 1. August 2013“ in der Stadtratssitzung am 12.12.12: neue Methodik für die Planung, schnellere Umsetzung der Bauvorhaben und besseres Controlling „Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab“ weiterlesen
Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung
Die Linksfraktion im Stadtrat fordert eine externe Überprüfung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Hintergrund sind der Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes sowie eine Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. „Im Moment ruht der See ganz und gar“, sagt Linken-Stadträtin Juliane Nagel im L-IZ-Interview über den Aufklärungswillen des Amtes. „Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung“ weiterlesen
Neue Standorte für kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig
Stadtrat entscheidet am Mittwoch, Linksfraktion zeigt sich erfreut über Offenheit und Unterstützung der Stadtbezirksbeiräte Altwest und Nord und fordert erneut Information und Beteiligung der Betroffenen „Neue Standorte für kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig“ weiterlesen
Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok
Die Erwartungen an die Beantwortung der Stadtratsanfrage zu (organisierten) Nazis beim Leipziger Fußballverein Lok waren nicht außerordentlich hoch. Das Ergebnis allerdings ist um so ernüchternder. „Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok“ weiterlesen
Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität
In der Ratsversammlung am 21.11.2012 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Bandproberäumen für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig diskutiert und abgestimmt. Das Anliegen fand leider keine Mehrheit. „Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität“ weiterlesen
Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Offene Clubkultur sowie Kultur- und Kreativwirtschaft stärken, soziokulturelle Vielfalt Leipzigs erhalten, Gema-Tarife überarbeiten“ in der Ratsversammlung am 22.11.2012 „Stadtrat positioniert sich kritisch zur GEMA-Tarifreform“ weiterlesen