Seit dem vergangenen Jahr sind sie nicht zu übersehen: LED-Leuchten in den Straßenlaternen in Teilen von Connewitz. Hintergrund: die Stadt Leipzig macht mit beim Projekt “Intelligente LED-Straßenbeleuchtung”, das den Einsatz”energieeffizienter, wirtschaftlicher und anpassungsfähiger” Straßenbeleuchtung erproben soll. Doch es gibt einen Haken: die Lichtintensität nervt einige AnwohnerInnen, Beschwerden finden keine Resonanz und es herrscht bei manchen Skepis über die Intention des Projektes, gerade in Connewitz „Testprojekt Intelligente LED-Beleuchtung in Connewitz“ weiterlesen
Schlagwort: Parlamentarisches
Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben
Auf Vorschlag des Sozialbürgermeisters Thomas Fabian wurde der Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zum 1.3.2013 von seinen Aufgaben entbunden. Darauf reagiert die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig wie folgt „Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben“ weiterlesen
Belange der Clubkultur und selbstorganisierten Kulturszene denen von InvestorInnen gleichstellen
Ein kleiner Erfolg in Bezug auf die Intervention gegen Gentrifizierungsprozesse in Leipzig konnte in der Stadtratssitzung am 20.2.2013 errungen werden. Wider Erwarten folgte der Stadtrat Punkt 2 des Antrages der Fraktion DIE LINKE „Sicherung von Standorten der selbstorganisierten Kulturszene, der Clubkultur und der Kultur- und Kreativwirtschaft“. „Belange der Clubkultur und selbstorganisierten Kulturszene denen von InvestorInnen gleichstellen“ weiterlesen
Entscheidung über Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz weiter in den Händen des Gerichtes
Ursprünglich sollte der neue Streetballplatz am Connewitzer Kreuz, der 2008 infolge der Errichtung einer Kindertagesstätte von seinem Standort in der Biedermannstraße weichen musste, „bereits“ im Mai 2010 eröffnet werden. Doch die Rechtsmittel, die AnwohnerInnen gegen dieses Vorhaben, beim Verwaltungsgericht einlegten, verhindern die Eröffnung weiterhin. Auch in Plagwitz gibt es Auseinandersetzungen um eine Streetball-Anlage „Entscheidung über Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz weiter in den Händen des Gerichtes“ weiterlesen
Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?
In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfratkion zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember 2012 im Leipziger Rathaus gezeigt wurde, vermeidet die Stadtverwaltung eine inhaltliche Positionierung. „Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?“ weiterlesen
Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig
Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe
„Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig“ weiterlesen
Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz
In der Januar-Sitzung am 23.1.2013 werden im Rahmen der einstündigen Fragestunde an den Oberbürgermeister auch drei Anfragen zu den Themen Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz, Intention des Testprojektes „Intelligente LED-Straßenbeleuchtung“ in Connewitz und zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember im Neuen Rathaus zu sehen war, beantwortet „Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz“ weiterlesen
Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau
Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen
Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)
Vom 29.11. bis 19.12.2012 zeigte die Stadt Leipzig im Neuen Rathaus die Ausstellung „In guter Verfassung“ des sächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung und eine flankierende Veranstaltung zum Thema „Verfassungschutz und Bildungsarbeit“, zu der auch der neue Chef des sächsischen Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, als Podiumsgast eingeladen war, traf auf vehemente Kritik von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 23.1.13 nach „Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)“ weiterlesen
Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes
Die Fangruppierung Scenario Lok wird als „rechtsextremistisch“ eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig in Antwort auf eine Kleine Anfrage. „Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes“ weiterlesen