*Spenden für die Unterstützung der Arbeit für & mit Roma in Ungarn*

Roma leben in Ungarn in einem aussichtslosen Teufelskreis aus Armut, Segregation, Diskriminierung und Rassismus. Die, die mit und für diese diskriminierte Minderheit Support und Widerstand organisieren, haben es in Ungarn nicht leicht. Engagierte aus Ungarn und Deutschland rufen darum zur Unterstützung von ungarischen Roma-NGOs auf „*Spenden für die Unterstützung der Arbeit für & mit Roma in Ungarn*“ weiterlesen

Kampf gegen Rassismus oder Beitrag zum Mythos Connewitz?

Blick auf die so genannte „Scherbendemo“ in Connewitz aus Anlass des Urteils des Landgerichtes Magdeburg im Fall Oury Jalloh „Kampf gegen Rassismus oder Beitrag zum Mythos Connewitz?“ weiterlesen

Offener Brief gegen Abschiebungen von Roma nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo

Die sächsische Regierung muss endlich handeln. Abschiebestopp von Roma, insbesondere nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo! Anerkennung der Kriterien zur Diskriminierung auch für Roma anerkennen! „Offener Brief gegen Abschiebungen von Roma nach Serbien, Mazedonien und in den Kosovo“ weiterlesen

Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig

Die Lebenssituation von Flüchtlingen in Leipzig war im Rahmen der Ratsversammlung am 12.12. wiederum Thema. Es ging einerseits um zwei neue Häuser, die in das im Sommer beschlossene neue Unterbringungskonzept integriert werden sollen,  um die Frage der Mitbestimmung der Betroffenen und um kurzfristige Wohnmöglichkeiten für die große Zahl an neu in Leipzig ankommenden Flüchtlingen. Wenig erfreuliches gibt es zur Auszahlung der erhöhten Sätze nach Asylbewerberleistungsgesetz „Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ weiterlesen

LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Am 20.10.2012 hat sich die LINKE Sachsen zum Bedingungslosen Grundeinkommen bekannt. Einem von Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaften Bedingungsloses Grundeinkommen und Betrieb & Gewerkschaft eingebrachten Kompromiss-Vorschlag folgte eine Großteil der anwesenden Delegierten. „LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen“ weiterlesen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig

Am 29.11.2012 eröffnet im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes mit dem illustren Titel „In guter Verfassung“. Doch diese Maßnahme zur Imageaufbesserung des schwer angeschlagenen Geheimdienstes bleibt nicht unwidersprochen. „Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig“ weiterlesen

In Grenzen frei

 Im September 2012 startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von geflüchteten Menschen. Diese Aktion richtete sich  inhaltlich und praktisch gegen die Residenzpflicht als Bestandteil rassistischer Sondergesetzgebung in Deutschland

„In Grenzen frei“ weiterlesen