Am Mittwoch hat die sächsiche Polizei bei einer großangelegten Razzia 20 Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Die Durchsuchungen galten Personen aus der linksalternativen Szene, oder wie es der Dresdner Staatsanwalt Lorenz Haase im MDR 1 Radio Sachsen sagte mutmaßlichen Linksextremisten. Rund 400 Polizisten seien daran beteiligt gewesen. „Interview: Polizeirazzia gegen die sogenannte „linksalternative Szene“ in Sachsen“ weiterlesen
Schlagwort: Gesellschaftskritik
Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene
In Sachsen und Brandenburg kam es am 12.4. zu Hausdurchsuchungen in linken Zusammenhängen. Betroffen von den Maßnahmen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. „Razzien und 129-Verfahren gegen die linke Szene“ weiterlesen
Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11
Die Leipziger Verkehrsbetriebe rufen am 10. April 2011 dazu auf, Leipzig ohne Auto zu entdecken. Dazu gibt es auf dem Augustusplatz ein Straßenfest mit vielen Ständen von Umweltorganisationen und Parteien. Parallel wird eine Critical Mass stattfinden, die mehr als symbolische Aktionen einfordert „Critical Mass zum autofreien Sonntag am 10.04.11“ weiterlesen
Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK
„Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen.“ „Doku: Laudatio für den Big-Brother-Preisträger FACEBOOK“ weiterlesen
Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel
Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden „Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen
Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte
Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.
Dieser Einschätzung schließen wir, Mitglieder und SymphatisantInnen der Partei DIE LINKE, uns an. „Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte“ weiterlesen
Wut.
By Refpolk & Lena Stoehrfaktor (2007, entstanden im Eindruck einer erstarkenden Neonaziszene und dem Prozess gegen die angeklagten Polizisten im Fall Oury Jalloh) „Wut.“ weiterlesen
Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen
Ein breites Bündnis von migrationspolitischen Gruppen ruft für den morgigen 22.März zum bundesweiten Aktionstag gegen Asylbewerberleistungsgesetz, “Residenzpflicht”, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung auf. Die im Aufruf zum Aktionstag formulieren Forderungen nach menschenwürdigen Lebensbedingungen finden die unbedingte Unterstützung der LINKEN Sachsen. „Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen“ weiterlesen
22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung
* Für uns ist klar: Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen abgeschafft werden – Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! *
Auch der Initiativkreis für die Integration von Asylsuchende lädt in Leipzig zu Aktionen im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 22.3.2011 ein: „22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung“ weiterlesen
Freiheit statt Frontex. Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit
Stellungnahme der Netzwerke afrique-europe-interact, welcome to europe und Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung zum Thema EU-Flüchtlingsabwehr „Freiheit statt Frontex. Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit“ weiterlesen