Der Landesarbeitskreis Shalom Sachsen hat eine angemessene Reaktion zum Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN vom 28. Juni („Kritik an israelischer Regierungspolitik ist kein Antisemitismus“) verfasst. Dieser deckelt die Debatte anstatt sie zu führen und vermeidet eine differenzierte Analyse des Antisemitismus „Dokumentation: Erklärung „Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung““ weiterlesen
Vereisung des gesellschaftlichen Klimas – Tödliche, rechts motivierte Gewalt in Sachsen
Am 27. Mai wurde auf dem Südbahnhof der sächsischen Stadt Oschatz der 50-jährige Andre K. von mindestens drei Männern so schwer zusammengeschlagen, dass er wenige Tage später, am 1. Juni 2011, an seinen Körperverletzungen verstarb. Mindestens einer der Täter war in der rechten Szene aktiv. „Vereisung des gesellschaftlichen Klimas – Tödliche, rechts motivierte Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden
Echtzeitüberwachung, Weitergabe von Adressen, Verteilung der Daten an unterschiedliche Stellen, Abhören von Gesprächen ohne jeglichen Anfangsverdacht – Sachsen demonstriert problematisches Verständnis von Grundrechten „Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden“ weiterlesen
2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal
Der 2. Prozesstag war lang. Insgesamt wurden sechs ZeugInnen und ein Sachverständiger gehört. Doch vor den Vernehmungen gab es zwei Besonderheiten: zum einen erteilte der Richter den rechtlichen Hinweis, dass der mutmaßliche Haupttäter Marcus E. auch wegen Mordes aus niederen Beweggründen verurteilt werden könnte und folgte damit dem Antrag der Nebenklage. „2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal“ weiterlesen
Israel, warum Israel?
Zum xten Mal herausgekramt: ein Artikel von Martin Krauß zur Frage warum sich die Linke in Deutschland so identitär an Israel abarbeitet. Warum die einen Israels Politik in Grund und Boden kritisieren und dabei so genannte doppelte Standards anlegen, Israel also für staatliche Politik weitaus härter kritisiert wird, als es in Bezug auf andere Staaten getan wird und dabei all zu oft antisemitische Stereotype bemüht bzw. handfester Antisemitismus sich in die ach so berechtige Kritik micht. Krauß hinterfragt allerdings auch die Position derer, die Israels Politik (hier zu Zeiten des Libanon-Krieges) unhinterfragt in Schutz nehmen und damit selbst doppelte Standards anlegen.
Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig
Am 24. Juni, 9:00 wird vor dem Landgericht in Leipzig der Prozess gegen die Mörder von Kamal fortgesetzt. Einer der beiden Angeklagten, Daniel K., dem lediglich gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, hat am 1.Verhandlungstag angekündigt sich diesmal geständig einzulassen. „Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
Kritik an Duldung von Nazis im Rahmen der Feierlichkeiten zum 825-jährigen Jubiläum der Stadt Geithain
Nazistand mit Kaffee, Kuchen und Kinderschminken mit Genehmigung der Stadtverwaltung im Rahmen der 825-Jahr-Feier von Geithain. Öffentliche Stellungnahme von Bürgermeisterin Romy Bauer zur Duldung von menschenverachtenden Ideologien auf einer offiziellen Stadtveranstaltung gefordert „Kritik an Duldung von Nazis im Rahmen der Feierlichkeiten zum 825-jährigen Jubiläum der Stadt Geithain“ weiterlesen
Leipziger LINKE gegen Ausspielen von Kriminalitätsbekämpfung und Suchthilfe
Die 3.Tagung des 2. Stadtparteitages der LINKEN Leipzig hat am 18.6.2011 auf Antrag von Pia Witte, Marko Forberger und Juliane Nagel eine Erklärung zur aktuellen Drogen- und Kriminalitätsdebatte beschlossen „Leipziger LINKE gegen Ausspielen von Kriminalitätsbekämpfung und Suchthilfe“ weiterlesen
Leserbrief zur Kontroverse um die Band Blood Axis in der Theaterfabrik
In Reaktion auf die Berichterstattung der Leipziger Internetzeitung zur Kritik des Aktionsnetzwerkes Leipzig an einem für den 20.8.2011 geplanten Konzert der US-amerikanischen Neofolk-Band „Blood Axis“ habe ich am 9.6. einen Leserinnenbrief verfasst, der am 19.6.2011 kommentiert in der L-iz erschien. Er sei an dieser Stelle dokumentiert
„Leserbrief zur Kontroverse um die Band Blood Axis in der Theaterfabrik“ weiterlesen
Prozessauftakt gegen die Mörder von Kamal K.
Am 17.6.2011 wurde am Leipziger Landgericht der Prozess gegen die beiden Mörder von Kamal K. eröffnet. Die Familie und FreundInnen des Ermordeten sowie zahlreiche Menschen, die sich mit ihnen solidarisch erklärten, waren im und vor dem Landgericht präsent.