Angebote der Jugendhilfe – immens vielfältig und immens wichtig

Rede in der Haushaltsdebatte des Leipziger Stadtrates zum Antrag der Linksfraktion „Erhöhung des Etats zur Förderung freier Träger der Jugendhilfe“ „Angebote der Jugendhilfe – immens vielfältig und immens wichtig“ weiterlesen

Die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011 sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus

Mit Abstand die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt, nämlich 355, sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus. Ein starkes Signal gegen die rigide Kürzungspolitik in diesem Bereich. „Die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011 sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus“ weiterlesen

3.3.2011 – Leipziger Stadtrat entscheidet über Haushalt 2011

Am Donnerstag wird die heftige Phase des Ringens um den Haushalt für die Stadt Leipzig für das laufende Jahr ihr Finale und Ende finden. Ab 16 Uhr wird sich der Stadtrat mit Änderungsanträgen der Fraktionen, StadträtInnen, Ortschaftsräte und BürgerInneneinwänden befassen und schließlich über Vermögens- und Verwaltungshaushalt,  über Stellenplan und Haushaltssatzung befinden. „3.3.2011 – Leipziger Stadtrat entscheidet über Haushalt 2011“ weiterlesen

Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein

Am 25.2.2011 wurde am Landgericht Leipzig erneut wegen eines Übergriffes auf NutzerInnen des ehemaligen Jugendzentrums Bunte Platte verhandelt. Fast vier Jahre liegt die Tat mittlerweile zurück. In der Nacht vom 5. auf dem 6. Mai 2007 hatten dem Neonazis-Spektrum zuzurechnende Personen mehrere Jugendliche im Umfeld der Bunten Platte in Nähe des Kulkwitzer Sees in Leipzig-Grünau attackiert. „Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein“ weiterlesen

5.3.2011 – Auf nach Chemnitz

Auch Chemnitz hat sein Dresden: am 5.3.2011 jährt sich der Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Stadt zum 66. Mal. Neonazis nutzen auch diesen Tag für die wortwörtliche Demonstration von Geschichtsrevisionismus. Zivilgesellschaft und Antifa rufen, mit unterschiedlichen Konnotationen, zum Protest auf. Auch die sächsische LINKE ist dabei „5.3.2011 – Auf nach Chemnitz“ weiterlesen

Lesenswert: Erster Rückblick auf Dresden im Februar

Die Aus­ein­an­der­set­zun­gen rund um den 13. Fe­bru­ar in Dres­den 2011 sind ge­lau­fen. Für Po­li­zei und Nazis war es wohl eher kein er­folg­rei­cher Event. Das Po­li­zei­kon­zept ging nicht auf und tau­sen­de Nazis konn­ten nicht mar­schie­ren. Dafür kann sich die an­ti­fa­schis­ti­sche Frak­ti­on um so mehr freu­en, wäre da nicht ein Über­fall von Nazis auf das Al­ter­na­ti­ve Pro­jekt „Pra­xis“ und die Raz­zia des LKA Sach­sen auf linke Bü­ro­räu­me in Dres­den.
Redebeitrag von AntifaschistInnen am 25.2.2011 auf einer Dresden-Soli-Kundgebung in Erfurt

„Lesenswert: Erster Rückblick auf Dresden im Februar“ weiterlesen

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbindlich gestalten!

Am 18.2.2011 vermeldete die Leipziger Volkszeitung, dass zwei Stadtbezirksbeiräte der CDU die Einrichtung von Jugendstadtbezirksbeiräten ablehnen. Nach den beiden sei dieses 2009 vom Stadtrat – mit Stimmen der CDU – beschlossene Vorhaben ein „unnützes, geldverschwenderisches Bürokratiemonster“.  Die Linksfraktion weist diese Kritik zurück  „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbindlich gestalten!“ weiterlesen

19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz

Positive Bilanz aus Protesten gegen Naziaufmarsch in Dresden. Scharfe Kritik an Stadt und Polizei – Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, das die Proteste gegen die Demonstrationen von Neonazis am 19.2. in Dresden gemeinsam mit Parteien, Initiativen und Gewerkschaften tatkräftig unterstützt hat, zieht eine erste Bilanz des Tages „19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz“ weiterlesen

Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße

In der Stadtratssitzung am 2.3.2011 setzt die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig das Thema Nazizentrum in der Odermannstraße auf die Tagesordnung.
Durch Recherchen von Journalisten und eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz war Anfang Februar öffentlich geworden, dass das NPD-Zentrum in Lindenau möglicherweise widerrechtlich als Versammlungsstätte genutzt wurde „Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen