Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig reicht Anträge zur Erhöhung des Anteils von Jugendlichen mit Haupt- und Mittelschulabschlüssen sowie MigrantInnen und FörderschülerInnen ein „Ausbildung – Stadtverwaltung und Eigenbetriebe müssen beispielhaft voran gehen“ weiterlesen
Wohnen – Grundrecht oder Luxus?
Diskussionsveranstaltung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag am Dienstag, 18.6.2013, 18:00 im Westwerk, Biergarten, Eingang Tor B, Karl-Heine-Straße 93, 04229 Leipzig „Wohnen – Grundrecht oder Luxus?“ weiterlesen
Wovon Kristina Schröder geträumt hat
Mit einem aktuellen Flugblatt wird massiv Stimmung gegen das Netzwerk für Demokratie und Courage gemacht. Berechtigte Kritik geht inmitten einer generalisierenden Holzhammer-Methode unter. Stimmungsmache hat die kritische Auseinandersetzung abgelöst.
Rassismus tötet! Unterstützt die Proteste gegen den Anti-Roma Marsch am 22.6.2013 in Duchcov bei Teplice (Tschechische Republik)
In der Nacht vom 24. zum 25. Mai 2013 wurde in der tschechischen Stadt Teplice ein Rom erstochen. Dieser hatte interveniert, als Neonazis einen Jugendlichen bedrängten. Dabei sollen rassistische bzw. neonazistische Äußerungen gefallen sein. Der Mord gilt als Folge einer rassistischen Stimmung, die durch tschechische Medien, „NormalbürgerInnen“ und Neonazis massiv aufgeheizt wird. Am 22. Juni ruft die Nazi-Partei DSSS (Dělnická strána sociální spravedlnosti – Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit) zum Hassmarsch nach Duchcov bei Teplice auf „Rassismus tötet! Unterstützt die Proteste gegen den Anti-Roma Marsch am 22.6.2013 in Duchcov bei Teplice (Tschechische Republik)“ weiterlesen
Optionspflicht für Kinder mit doppelter StaatsbürgerInnenschaft
Vor 13 Jahren unterzog die rot-grüne Regierung das bis dato geltende „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ einer grundlegenden Reform. Ursprünglich sollte mit dem neuen Staatsangehörigkeitsgesetz Mehrstaatlichkeit erlaubt werden, was für zahlreiche (Nicht-EU)MigrantInnen eine erhebliche Erleichterung gewesen wäre. „Optionspflicht für Kinder mit doppelter StaatsbürgerInnenschaft“ weiterlesen
Doku: Drei Nazis haben Clément totgeschlagen
Am Mittwoch, 5. Juni gegen 18 Uhr haben drei Naziskins von der „Jeune Nationaliste Révolutionnaire“ (JNR) unseren Genossen Clément im 9. Arrondissement in Paris am Bahnhof Haussmann – Saint-Lazare angegriffen. „Doku: Drei Nazis haben Clément totgeschlagen“ weiterlesen
Errichtung eines Gedenkortes für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt in Leipzig
Seit fast zwei Jahren gibt es in Leipzig die AG Erinnerungskultur, die neben anderen Initiativen für die Etablierung einer eigenen Erinnerungskultur für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt nach 1990 arbeitet. Mindestens sechs Menschen sind in Leipzig seitdem ermordet worden – aus rassistischen, sozialdarwinistischen und homophoben Gründen. Die Errichtung eines ersten Ortes des Gedenkens, der an den 2010 ermordeten Kamal K. erinnern soll, scheiterte bisher an verschiedenen Hürden. „Errichtung eines Gedenkortes für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
*Eine neue „Lex Roma“?/ „Antiziganismus“ – Das Problem heißt Rassismus
Zwei Veranstaltungen in Leipzig widmen sich einerseits der rassistisch konnotierten Asyldebatte, die vor allem Roma-Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien betrifft, und andererseits dem virulenten Rassismus gegen Roma in Europa „*Eine neue „Lex Roma“?/ „Antiziganismus“ – Das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen
Freiräume für Graffiti in Leipzig?
Im April berichtete eine Leipziger Lokalzeitung an präsenter Stelle über die „Graffiti-Flatrate“. Mit diesem, bereits älteren Angebot des „Aktionsbündnis STATTBILD“ können HausbesitzerInnen für 500 Euro pro Jahr eine Dauerentfernung von Graffiti buchen, Erledigung des Bürokratie-Aufwandes inklusive. Das Vorgehen gegen Graffiti ist nichts Neues, doch gibt es noch Freiräume? „Freiräume für Graffiti in Leipzig?“ weiterlesen
Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit
Die Befürchtungen bezüglich des Auslaufens von Schulsozialarbeit an 16 Schulstandorten in Leipzig haben sich bestätigt. Am Montag stellte die Stadtverwaltung den Jugendhilfeausschuss vor vollendete Tatsachen und teilte mit, dass es keine Anschlussfinanzierung für diese über das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung geschaffenen Stellen geben wird. „Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit“ weiterlesen