Kategorie: Themen

Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen

In Berlin demonstrierten am Freitag, 26.11.2010 3000 Menschen gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeschlagenen Sozialkürzungen. Wenig später wurde unweit der Demonstration „Sparpaket stoppen – Bundestag belagern“, im weiträumig abgeriegelten Reichstag der Bundeshaushalt 2011 mit Stimmen von CDU und FDP beschlossen „Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen“ weiterlesen

MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen

Respekt für kaum öffentlich gewürdigte Ablehnung des Sächsischen Integrationspreises, die mit der Missachtung von Menschenrechten für Asylsuchende und Geduldete begründet wurde. Kritik an Koppelung des Bleiberechts an Leistungsfähigkeit „MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen“ weiterlesen

Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

Am 26. November 2010 soll im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2011 auch das von der Bundesregierung aufgelegte „Sparpaket“ endgültig beschlossen werden. Grund genug den Protest in den Bundestag zu tragen „Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“ weiterlesen

Ohne soziale Gerechtigkeit ist keine kinder- und familienfreundliche Stadt zu haben.

Mit dem Aktionsplan Kinder und Familienfreundlich Stadt liegt uns heute wichtiges und umfassendes Dokument vor, das die Lebensqualität von Kindern, Jugendlichen und Familien in Leipzig ins Visier nimmt und Maßnahmen bündelt und wichtet, die dieses strategische Hauptziel der Stadt bis 2015 stärken soll. Die Vorlage wurde mehrere Monate in den Ausschüssen des Stadtrates diskutiert, zahlreiche Änderungen und Ergänzungen haben Eingang gefunden. „Ohne soziale Gerechtigkeit ist keine kinder- und familienfreundliche Stadt zu haben.“ weiterlesen

Ermutigung für Brandstifter

Auf das neue Domizil eines Demokratievereins in Limbach-Oberfrohna ist ein Brandanschlag verübt worden. Täter sind vermutlich Rechte. Die Szene in dem sächsischen Ort wird immer stärker, wozu auch eine verfehlte Gegenstrategie in der Stadt beiträgt „Ermutigung für Brandstifter“ weiterlesen

Castor, und dann?

So gross wie nie war der Protest gegen den diesjährigen Castor-Protest von La Hague nach Gorleben, der zeitaufwendigste, teuerste und am heftigsten umkämpfte. 92 Stunden brauchte der Transport des radioaktiven Materials, 30 Millionen Euro kostete er den Staat.
Was kommt nach den Protesttagen, (wie) reagiert die Politik, was kann die Klimabewegung daraus lernen und welche Erfahrungen sollten in zukünftige Proteste, zb gegen Kohleverstromung einfliessen? „Castor, und dann?“ weiterlesen

Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna

13. neonazistisch motivierter Brandanschlag in diesem Jahr – LINKE Sachsen verurteilt rechts motivierten Anschlag auf Vereinsräumlichkeiten und Jugendlichen in Limbach-Oberfrohna und spendet 500 Euro. Limbacher Stadtpolitik trägt Mitschuld „Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen

Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz

DIE LINKE Sachsen zollt dem Verein Akubiz, der die Auszeichnung mit dem Demokratiepreis zurückgewiesen hat, Respekt. Dazu erklären Jens Thöricht und Juliane Nagel, beide Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen

„Akubiz hat eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelte bereits seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen, in zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen. Dabei sollen die Projekte, die Fördermittel erhalten sogar eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie bekunden, mit niemandem zu kooperieren, der im Visier des Verfassungsschutzes stehen könnte „Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz“ weiterlesen

2 Jahre Nazizentrum in der Odermannstraße – Kein Grund zur Ruhe.

Am 13.11.2010 laden Leipziger Neonazis zum 2-jährigen Bestehen des NPD-Zentrums in der Odermannstrasse ein. Ab 17 Uhr soll es hinter dem Zaun „Tombola“, Nazimusik und Naziredner geben „2 Jahre Nazizentrum in der Odermannstraße – Kein Grund zur Ruhe.“ weiterlesen