In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfratkion zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember 2012 im Leipziger Rathaus gezeigt wurde, vermeidet die Stadtverwaltung eine inhaltliche Positionierung. „Plakative Verfassungsschutz-Ausstellung als Ausgangspunkt „kritischer Reflexion“?“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..
Der 13.2. dient weiterhin – nicht nur den Nazis, sondern auch Teilen der Stadtgesellschaft – als Projektionsfläche für die Relativierung der Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland. Doch die Bombardierung der Stadt Dresden 1945 war eine Reaktion auf die systematische Ermordung von JüdInnen, auf die Verfolgung von zahlreichen Menschen, die nicht in das völkische Weltbild passten und auf die kriegerisch durchgesetzten Weltmacht-Ansprüche des NS-Regimes. „Leipzig goes Dresden – the same procedure as ..“ weiterlesen
Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig
Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe
„Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig“ weiterlesen
Prekäre_r! Auch DU bestimmst Diskurs!
CALL FOR PAPERS!
Ruf nach Beiträgen! „Prekäre_r! Auch DU bestimmst Diskurs!“ weiterlesen
Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.
In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen
Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz
In der Januar-Sitzung am 23.1.2013 werden im Rahmen der einstündigen Fragestunde an den Oberbürgermeister auch drei Anfragen zu den Themen Streetball-Platz am Connewitzer Kreuz, Intention des Testprojektes „Intelligente LED-Straßenbeleuchtung“ in Connewitz und zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die im Dezember im Neuen Rathaus zu sehen war, beantwortet „Ratsversammlung 23.1. – Anfragen zu Connewitz und Ausstellung des Verfassungsschutz“ weiterlesen
Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau
Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen
Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus
Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen
Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!
Aufruf von Dresden nazifrei:
Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, […] LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. „Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!“ weiterlesen
NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus
Videomitschnitt der Veranstaltung am 7.1.2013 in der Galerie KUB in Leipzig. Auf dem Podium: Petra Pau, MdB, Katharina König, MdL Thüringen und Jennifer Stange, freie Journalistin
„NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen