Auf dem Stadtparteitag der LINKEN Leipzig am 29.6.2013 wurde der Entwurf der aktualisierten Drogen- und Suchtpolitischen Leitlinien in die Diskussion gegeben. Im folgenden ist meine Rede zur Einbringung der Leitlinien dokumentiert. Erste Kommentare zu dem Entwurf versprechen eine kontroverse Debatte. „Drogen- und suchtpolitische Leitlinien der LINKEN Leipzig in der Diskussion“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Her Yer Taksim, Her Yer Direniş/ Taksim ist überall. Überall ist Widerstand – Solidaritätsdemo in Leipzig
Um sich mit der Protestbewegung in der Türkei zu solidarisieren hatte der Initiativkreis „Taksim ist überall“ für Dienstag, 25.6. zu einer Solidaritätsdemonstration in Leipzig aufgerufen. Über 300 Menschen folgten dem Aufruf. „Her Yer Taksim, Her Yer Direniş/ Taksim ist überall. Überall ist Widerstand – Solidaritätsdemo in Leipzig“ weiterlesen
Kein Einzelfall – Räumungsklage gegen MieterInnen in Connewitz
In der Kochstraße 114 in Leipzig-Connewitz sind nur noch 3 von 12 Wohnungen bewohnt. Die übrigen MieterInnen sind nach Sanierungsankündigen ausgezogen. Inzwischen versucht die Eigentümerin Stadtbau AG die verbleibenden Mietparteien herauszuklagen, da sie das Haus im Ist-Zustand nicht mehr „wirtschaftlich verwerten“ könne. „Kein Einzelfall – Räumungsklage gegen MieterInnen in Connewitz“ weiterlesen
Das Pferd wird falsch herum aufgezäumt
Meine Rede zum Antrag Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes; Serie von Aktivitäten einer verhaltensauffälligen Kinder- und Jugendclique) in der Stadtratssitzung am 19.6.2013 „Das Pferd wird falsch herum aufgezäumt“ weiterlesen
Her Yer Taksim! Baskı, otoriter soylulaştırma ve kriz yönetimine karşı/ Taksim ist überall! Gegen Repression, Gentrification und autoritäres Krisenmanagement
Solidemo in Leipzig am Dienstag, 25.06.2013, 18:30 Uhr ab Rabet (Eisenbahn/ Hermann-Liebmann-Str.)/ Tarih: 25.06.2013, saat 18:30, Yer: Leipzig, Rabet (Eisenbahn/ Hermann-Liebmann-Str.) „Her Yer Taksim! Baskı, otoriter soylulaştırma ve kriz yönetimine karşı/ Taksim ist überall! Gegen Repression, Gentrification und autoritäres Krisenmanagement“ weiterlesen
Diskriminierendes oder gewalttätiges Verhalten durch FahrausweisprüferInnen der LVB/ LSB GmbH?
Es ist weder neu noch besonders überraschend: auch KontrolleurInnen der Leipziger Verkehrsbetriebe handeln alltagsrassistisch und diskrimierend. Aktuell sorgt ein Fall für Aufsehen, der sich im November 2012 zugetragen hat. Zwei Kontrolleure sollen zwei Fahrgäste mit Migrationshintergrund aggressiv mit Pöbeleien belegt haben. „Diskriminierendes oder gewalttätiges Verhalten durch FahrausweisprüferInnen der LVB/ LSB GmbH?“ weiterlesen
Ausbildung – Stadtverwaltung und Eigenbetriebe müssen beispielhaft voran gehen
Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig reicht Anträge zur Erhöhung des Anteils von Jugendlichen mit Haupt- und Mittelschulabschlüssen sowie MigrantInnen und FörderschülerInnen ein „Ausbildung – Stadtverwaltung und Eigenbetriebe müssen beispielhaft voran gehen“ weiterlesen
Wohnen – Grundrecht oder Luxus?
Diskussionsveranstaltung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag am Dienstag, 18.6.2013, 18:00 im Westwerk, Biergarten, Eingang Tor B, Karl-Heine-Straße 93, 04229 Leipzig „Wohnen – Grundrecht oder Luxus?“ weiterlesen
Wovon Kristina Schröder geträumt hat
Mit einem aktuellen Flugblatt wird massiv Stimmung gegen das Netzwerk für Demokratie und Courage gemacht. Berechtigte Kritik geht inmitten einer generalisierenden Holzhammer-Methode unter. Stimmungsmache hat die kritische Auseinandersetzung abgelöst.
Rassismus tötet! Unterstützt die Proteste gegen den Anti-Roma Marsch am 22.6.2013 in Duchcov bei Teplice (Tschechische Republik)
In der Nacht vom 24. zum 25. Mai 2013 wurde in der tschechischen Stadt Teplice ein Rom erstochen. Dieser hatte interveniert, als Neonazis einen Jugendlichen bedrängten. Dabei sollen rassistische bzw. neonazistische Äußerungen gefallen sein. Der Mord gilt als Folge einer rassistischen Stimmung, die durch tschechische Medien, „NormalbürgerInnen“ und Neonazis massiv aufgeheizt wird. Am 22. Juni ruft die Nazi-Partei DSSS (Dělnická strána sociální spravedlnosti – Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit) zum Hassmarsch nach Duchcov bei Teplice auf „Rassismus tötet! Unterstützt die Proteste gegen den Anti-Roma Marsch am 22.6.2013 in Duchcov bei Teplice (Tschechische Republik)“ weiterlesen