Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben

Auf Vorschlag des Sozialbürgermeisters Thomas Fabian wurde der Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zum 1.3.2013 von seinen Aufgaben entbunden. Darauf reagiert die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig wie folgt „Fraktion DIE LINKE zur Entbindung des Amtsleiters Siegfried Haller von seinen Aufgaben“ weiterlesen

Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten

Fatale Entscheidungen durch Kommune und Land – Keine Aufstockung der Stelle für Begleitung und Aufbau von Jugendbeteiligungsstrukturen und für Projekte für „Demokratie und Vielfalt“/ Aus für die Leipziger Netzstelle des Netzwerkes für Demokratie und Courage „Kritik am Ausbluten von demokratiefördernden Projekten zugunsten der Förderung von Exklusiv-Projekten“ weiterlesen

Anmerkung zur Beschlussvorlage „3. Internationale Demokratiekonferenz“ in Leipzig

Am 23.1.2013 beschloss der Stadtrat mit übergrosser Mehrheit die Durchführung der 3. Internationalen Demokratiekonferenz und deren Ausstattung mit 135.000 Euro aus dem Stadtetat. Ich konnte dieser Vorlage nicht zustimmen, was ich in meiner nicht gehaltenen Rede begründe

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Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau

Stadträtin fordert objektives Lagebild und wohlüberlegte Maßnahmen statt einseitiger Schuldzuweisungen und repressiver Schnellschüsse                                                                                                                                          „Zur Debatte um die Situation am Allee-Center in Leipzig-Grünau“ weiterlesen

Stadtratsfraktionen von CDU und Grünen schwächen Jugendbeteiligungsstrukturen und stärken Politikverdrossenheit

Welch fatale Wirkung unüberlegte Schnellschüsse haben, haben während der Stadtrats-Debatte um den Haushalt 2013 CDU- und Grünen-Fraktion vorgemacht, auf Kosten der langsam aber sicher wachsenden Jugendbeteiligungsstrukturen. „Stadtratsfraktionen von CDU und Grünen schwächen Jugendbeteiligungsstrukturen und stärken Politikverdrossenheit“ weiterlesen

Die vorliegende Kitaplanung ist leider in keiner Weise akzeptabel

Rede zur Vorlage  DS 2585 „Bedarfsplanung Kindertagsstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2013“ in der Ratsversammlung am 17.12.12. „Die vorliegende Kitaplanung ist leider in keiner Weise akzeptabel“ weiterlesen

Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab

Rede zum Antrag „Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ab 1. August 2013“  in der Stadtratssitzung am 12.12.12: neue Methodik für die Planung, schnellere Umsetzung der Bauvorhaben und besseres Controlling „Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab“ weiterlesen

Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung

Die Linksfraktion im Stadtrat fordert eine externe Überprüfung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Hintergrund sind der Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes sowie eine Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. „Im Moment ruht der See ganz und gar“, sagt Linken-Stadträtin Juliane Nagel im L-IZ-Interview über den Aufklärungswillen des Amtes. „Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung“ weiterlesen

Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität

In der Ratsversammlung am 21.11.2012 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Bandproberäumen für Nachwuchs-/Amateurbands in Leipzig diskutiert und abgestimmt. Das Anliegen fand leider keine Mehrheit. „Unterstützung von NachwuchsmusikerInnen durch Bandproberäume hat für den Leipziger Stadtrat keine Priorität“ weiterlesen

Überprüfung der Strukturen im Amt für Jugend, Familie und Bildung und im Allgemeinen Sozialdienst

Aufgrund verschiedener Vorfälle im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung beantragt die Fraktion DIE LINKE eine externe Überprüfung der Umsetzung der Sach- und Strukturziele des neu gebildeten „Megaamtes“, der Prozess- und Verfahrensstandards, einschließlich der personellen und finanziellen Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) sowie der Hilfeverfahren im Zusammenhang mit dem Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes und de kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. „Überprüfung der Strukturen im Amt für Jugend, Familie und Bildung und im Allgemeinen Sozialdienst“ weiterlesen