Kategorie: Gesellschaftskritik

Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß

Am 20.12.2010 wurde bekannt, dass Daniel K., der an dem Mord an dem 19-jährigen Kamal K. am 24.10.2010 beteiligt war, aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Zudem läge dem Mord laut K.s Verteidiger kein fremdenfeindliches Motiv zugrunde „Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß“ weiterlesen

LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden

Am verfangenen Wochenende befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen mit dem alljährlichen Gedenken an die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am 13.2.1945. Nach langer, kontroverser Debatte steht fest: DIE LINKE Sachsen beteiligt sich wie gehabt nicht an den offiziellen Feierlichkeiten am Mahnmal für die Opfer des Luftangriffes auf dem Dresdner Heidefriedhof. „LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden“ weiterlesen

Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen!

Offener Brief … Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt. „Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen!“ weiterlesen

„Demokratie heißt Kritik üben zu können“

Die Ablehnung des Demokratiepreises durch den AKuBiz e.V. hat für Aufsehen gesorgt und eine breite, kritische Diskussion über den Extremismusbegriff entfacht. Interview mit Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz „„Demokratie heißt Kritik üben zu können““ weiterlesen

Offener Brief: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen!

Dass die Linksfraktionen in den Landtagen den JMStV ablehnen und sich nicht einer zweifelhaften Koalitionsdisziplin mit der SPD unterwerfen, fordert ein Offener Brief von LINKE-PolitikerInnen aus Sachsen „Offener Brief: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen!“ weiterlesen

Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen

Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
„Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen“ weiterlesen

Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen

In Berlin demonstrierten am Freitag, 26.11.2010 3000 Menschen gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeschlagenen Sozialkürzungen. Wenig später wurde unweit der Demonstration „Sparpaket stoppen – Bundestag belagern“, im weiträumig abgeriegelten Reichstag der Bundeshaushalt 2011 mit Stimmen von CDU und FDP beschlossen „Nur 3000 Menschen gegen Sozialkürzungen“ weiterlesen

MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen

Respekt für kaum öffentlich gewürdigte Ablehnung des Sächsischen Integrationspreises, die mit der Missachtung von Menschenrechten für Asylsuchende und Geduldete begründet wurde. Kritik an Koppelung des Bleiberechts an Leistungsfähigkeit „MigrantInnenpolitik in Sachsen verletzt die Würde von Menschen“ weiterlesen

Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

Am 26. November 2010 soll im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für 2011 auch das von der Bundesregierung aufgelegte „Sparpaket“ endgültig beschlossen werden. Grund genug den Protest in den Bundestag zu tragen „Von Leipzig nach Berlin: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“ weiterlesen