Website von Jule Nagel
Für Samstag, 7.12.2013 hat sich die NPD ein weiteres Mal in kurzer Zeit und diesmal mit einer Demonstration in Leipzig angesagt. Ab Stannebeinplatz in Schönfeld will die Nazipartei gemeinsam mit einer ominösen „Elterninitiative“ an diesem Tag ab 12 Uhr unter dem Motto „Kinderschutz vor Asylrecht“ aufmarschieren. Update: Hard facts zum Protest am 7.12.2012 „NPD-Demonstration gegen Asylnotunterkunft am 7.12. in Leipzig-Schönefeld – Drohgebärde gegen ankommende Flüchtlinge“ weiterlesen
Neben den großen Gefechten um Mindestlohn, Rente und Energiewende, verhandelte die potentielle Große Koalition aus CDU/ CSU und SPD auch über Veränderungen im Bereich Asyl und Flüchtlingsschutz. Kleine Verbesserungen relativieren sich bei näherer Betrachtung. Zudem ist der faktische Ausschluss von schutzsuchenden Menschen aus bestimmten Herkunftsstaaten geplant „Koalitionsvertrag zum Thema Asyl/ Flüchtlinge – kleine Verbesserungen vs. krasser Einschnitt“ weiterlesen
Am 25.11.2013 fand in der Gedächtniskirche in Leipzig-Schönefeld eine Informationsveranstaltung der Stadt Leipzig zur geplanten Notunterbringung von Asylsuchenden in der ehemaligen Fechner-Schule statt. Nazis und „besorgte AnwohnerInnen“ sorgten für eine Eskalation der Veranstaltung „Pogromartige Stimmung in Leipzig-Schönefeld“ weiterlesen
Mit gleich drei Beschlussvorlagen stand das Thema der Unterbringung von Asylsuchenden am 21.11.2013 zur Diskussion und Entscheidung im Leipziger Stadtrat. Das Resultat ist ambivalent „Review zur Stadtratsdebatte um die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Leipzig“ weiterlesen
Rede zur Fortschreibung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig: kleinteilige Unterbringung, Schließung der Torgauer Straße 290 & Forcierung dezentralen Wohnens in eigenen Wohungen
„Am Ziel einer menschenwürdigen Unterbringung von Asylsuchenden festhalten“ weiterlesen
Wo sich BürgerInnen gegen Unterkünfte für Asylsuchende organisieren, darf die NPD nicht fehlen, Auch in Leipzig. Review zu den Mobilisierungen gegen die temporäre Notunterkunft in Leipzig-Schönefeld „Mobilisierung gegen Notquartier für Flüchtlinge in Leipzig-Schönefeld“ weiterlesen
Landauf landab bilden sich derzeit BürgerInneninitiativen gegen die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende. Diese verleihen sich mal mit NPD, mal ohne, mal mittels Unterschriftenlisten, BürgerInnenversammlungen, Aufmärschen oder Übergriffen Ausdruck. Oft wird mit mangelnder Information & Mitbestimmung argumentiert. „Schneeberg: Spitze eines Eisberges im Abwehrkampf gegen xenophobe und rassistische Erhebungen“ weiterlesen
Neu: Review zur BürgerInnenversammlung am 7.11. in der Michaeliskirche und kommentierter AUDIO-Mitschnitt
Seit im September 2013 die Pläne für den Bau einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in der Georg-Schumann-/Ecke Bleichertstraße bekannt wurde, bricht sich ein weiteres Mal eine xenophobe Stimmung Bahn. Dies betrifft nicht nur die Kommentarspalten in lokalen Internetmedien, sondern auch AnwohnerInnenschaft und Teile der lokalen CDU. Inzwischen hat sich – nach zwei gescheiterten Versuchen – eine Facebook-BürgerInneninitiative gegründet. Die NPD versucht wie gewohnt und nicht unerfolgreich an die Proteste anzuknüpfen. „BürgerInneninitiative & NPD gegen geplante Moschee in Leipzig-Gohlis“ weiterlesen
Die Leipziger Volkszeitung gibt in ihrer Print-Ausgabe vom 4.11.2013 der Nazipartei NPD in Bezug auf die Debatte um den Moscheebau in Leipzig-Gohlis eine Plattform. Neben einem Rentner aus Gohlis – Moscheegegner — und Oberbürgermeister Burkhard Jung kommt NPD-Mitglied Raymond Wänke zu Wort, der noch dazu beansprucht für alle GohliserInnen zu sprechen. „Die NPD als Teil des demokratischen Diskurses? LeserInnenbriefe an die LVZ“ weiterlesen
Während die BILD-Zeitung am 1.11.13 effekthascherisch titelte: Stadt plant zwei neue Asylheime! verspricht der Blick in die Fortschreibung des Konzeptes „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ einen durchdachten Ansatz, natürlich mit einigen Haken. Eine erste Einschätzung und Pressemitteilung „Bewegung in Sachen (menschenwürdiger) Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig“ weiterlesen