Nach sage und schreibe neun Jahren will der Freistaat Sachsen ab 2015 die Kitapauschale erhöhen. Pro Kind und Jahr sollen dann statt wie bisher 1875 Euro 2060 Euro ausgereicht werden. „Erhöhung der Landeszuweisungen für Kita und Asyl ist ein Tropfen auf den heißen Stein“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Stand der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig
Kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Betrieb – Anstieg der Anträge und Bewilligungen für dezentrale Unterbringung „Stand der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig“ weiterlesen
Neue Unterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld – Standort in Dölitz soll vorerst nicht gestrichen werden
Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat in seiner Sitzung am 21.5.2014 der Vorlage zur Errichtung einer Asylunterkunft in der Stöckelstraße 62 in Leipzig-Schönefeld zu. Der Rat folgte außerdem dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, nicht auf den Standort in der Bornaischen Straße 215 in Dölitz zu verzichten. „Neue Unterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld – Standort in Dölitz soll vorerst nicht gestrichen werden“ weiterlesen
Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt
Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen „Linksextremismus“ auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?
Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu
In einer eilbedürftigen Vorlage schlägt die Stadtverwaltung die Errichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld vor. In der Stöckelstraße 62 sollen etwa 60 Personen Platz finden. Wegfallen wird wegen zu großer Kosten dagegen der geplante Standdort in der Bornaische Straße 215 in Dölitz. „Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu“ weiterlesen
Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an
Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende „Bürgerinitiative“ „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Seit November sammelt die vermeintliche BürgerInneninitiative virtuell Unterschriften gegen den Bau einer Moschee im Leipziger Stadtteil Gohlis. „Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an“ weiterlesen