Kategorie: Stadtrat

Schlecht gemacht, diskriminierend und desintegrierend: Das Ende der 80-Cent-Jobs für Geflüchtete in Leipzig ist folgerichtig

Reichlich ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Bundesintegrationsgesetzes, das eher den Namen Desintegrationsgesetz verdient hat, und genau ein Jahr nach Beschluss des Stadtrats über die Einführung von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) beim Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf (KKE) liegt nun der Vorschlag der Stadtverwaltung vor die entsprechenden 80-Cent-Jobs nach Bundesintegrationsgesetz zum Jahresende wieder einzustellen. Meine Rede in der Ratsversammlung am 20. September 2017: „Schlecht gemacht, diskriminierend und desintegrierend: Das Ende der 80-Cent-Jobs für Geflüchtete in Leipzig ist folgerichtig“ weiterlesen

Musikbeschallung am Hauptbahnhof zur Vertreibung von Wohnungslosen eingesetzt

Inzwischen liegt die Antwort der Stadtverwaltung zu meiner Anfrage zum Thema Musikbeschallung am Leipziger Hauptbahnhof vor. Doch dieses ist nur eines von vielen zahlreichen Mitteln um Menschen aus diesem Bereich zu vertreiben. „Musikbeschallung am Hauptbahnhof zur Vertreibung von Wohnungslosen eingesetzt“ weiterlesen

Druck für schnelle Lösungen gegen den Kita-Mangel in Leipzig.

Mehr als 2000 Kita-Plätze fehlen in Leipzig. Um schnelle Lösungen zu schaffen, hat die Linksfraktion bereits im März diesen Jahres einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Dieser wurde am 23. August im Stadtrat diskutiert und abgestimmt. Meine Rede: „Druck für schnelle Lösungen gegen den Kita-Mangel in Leipzig.“ weiterlesen

Sperrstunde gehört in die Mottenkiste: Linksfraktion initiiert fraktionsübergreifenden Antrag

Mit einem gemeinsamen Antrag beantragen die drei Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und SPD die Aufhebung der Sperrstunde laut Sächsischem Gaststättengesetz. Meine Pressemitteilung dazu: „Sperrstunde gehört in die Mottenkiste: Linksfraktion initiiert fraktionsübergreifenden Antrag“ weiterlesen

So genannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind bundesweit ein Flop

… auch in Leipzig werden sie zum Jahresende eingestellt. Das hat sein Gutes, denn anstelle von Sondermaßnahmen mit Hungerlöhnen sind Zugänge zur regulären Ausbildung und Arbeit nötig „So genannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen sind bundesweit ein Flop“ weiterlesen

Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaf­fen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag forciert, mit dem eine Taskforce Kita-Bau, ein Maßnahmenplan in Reaktion auf den akuten Platzmangel und die schnellere Belegung neu gebauter Kindertageseinrichtungen gefordert werden.

Bei allen Anstrengungen, die Kita-Infrastruktur auszubauen, darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben. Auch das mahnt DIE LINKE seit langem an. „Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!“ weiterlesen

Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle

Seit mehr als einem Jahr nutzt eine Gruppe von Menschen ein seit Jahren leer stehendes Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 als Raum für Kultur, Politik und allerlei Projekte. In den letzten Wochen spitzt sich die Stimmung im Schlepptau der Debatte um den G 20-Gipfel in Hamburg zu. Eine Räumung des Projektes steht im Raum. „Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle“ weiterlesen

Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!

In der vergangenen Woche wurde eine selbst errichtete Skate-Anlage am Jahrtausendfeld in Auftrag des Liegenschaftsamts der Stadt Leipzig zerstört. Dies widerspricht Beschlüssen des Stadtrats und vor allen den Bedürfnissen von jungen Menschen. „Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!“ weiterlesen

Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte

Vor wenigen Tagen veröffentlichte ich einen Text, der sich um die Vertreibung von Menschen vom Bahnhofsvorplatz mittels klassischer Musik dreht. Ich habe dies als „mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben“ bezeichnet. Mit einer mittlerweile eingereichten Anfrage an den Oberbürgermeister soll der Sachverhalt auch im Stadtrat behandelt werden. Und: Es gab verschiedenste Reaktionen, durchaus auch unterirdische. Zudem kündigte die Verwaltung inzwischen an weitere Maßnahmen zu ergreifen. „Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte“ weiterlesen