Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt

Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie “Leipzig. Ort der Vielfalt”. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen “Linksextremismus” auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen

There is still riot in my heart!

ThereStillRiotNach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.

Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?

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Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu

In einer eilbedürftigen Vorlage schlägt die Stadtverwaltung die Errichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld vor. In der Stöckelstraße 62 sollen etwa 60 Personen Platz finden. Wegfallen wird wegen zu großer Kosten dagegen der geplante Standdort in der Bornaische Straße 215 in Dölitz. „Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu“ weiterlesen

Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an

Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende „Bürgerinitiative“ „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Seit November sammelt die vermeintliche BürgerInneninitiative virtuell Unterschriften gegen den Bau einer Moschee im Leipziger Stadtteil Gohlis. „Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an“ weiterlesen