Mit 21,4 % konnte meine Partei am gestrigen Wahlsonntag die stärkste Kraft im neu gewählten Leipziger Stadtrat werden. Das ist gut und ermutigend.
Auch zukünftig wird rot-rot-grün über eine Mehrheit von 39 von 70 Sitzen verfügen. Während die SPD Federn lassen musste, bauten die Grünen auf. Auch die LINKE verlor übrigens, stadtweit fast 3 % und das vor allem in den Ortsteilen, in denen die AfD stark wurde, in armen Ortsteilen und in den „Speckgürteln“ am Stadtrand.
Die AfD konnte ihr Ergebnis um 8,5 % auf nunmehr 14,9 % erhöhen. Zusammen mit der CDU kommt der rechte und konservative „Block“ damit auf 32,4 %.
Mussten wir bisher im Stadtrat mit vier Stadträten der Rechtsnationalen klar kommen, sind wir nun mit 11 konfrontiert, darunter auch Rechtsaußen Roland Ulbrich, wegen dem ich 2014 die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion verweigerte, weil dieser als Gründer der ehemaligen „Patriotischen Plattform“ in der AfD u.a. eine Veranstaltung mit dem FPÖ-Faschisten Andreas Mölzer organisiert hatte.
Leipzig ist zwar weiter Lichtblick in einem Bundesland, in dem die AfD zu den Europawahlen wiederum stärkste Partei wurde. Aber auch hier in Leipzig liest sich dieser Rechtstrend ablesen.
Trotzdem: Dass gerade ich als polarisierend wahrgenommene und polarisierende Vertreterin meiner Partei mit 16.491 Stimmen aufwarten kann, ist grandios. Und dafür möchte ich an dieser Stelle Danke sagen. Dieses Ergebnis ist ein Symbol, dass das Ringen für soziale Rechte für alle, gegen die Einschränkung von Freiheit, für kommunikative statt repressive Lösungen, für Solidarität statt Konkurrenz, für konsequenten Antifaschismus und auch ökologische Veränderungen wichtig ist. Und ein Mandat genau dies weiter zu tun. Und all das ist in diesen Zeiten essentieller denn je.
Also: Danke, und weitermachen. Und klar: Um die AfD und die rechten Hegemonieversuche einzudämmen, braucht es nicht „nur“ Demos und Kampagnen. Es ist der alltägliche Kampf gegen Ungerechtigkeit, für Menschenrechte, für die kleinen Veränderungen auch auf städtischer Ebene, der wichtig ist.
Ich werde weiterkämpfen, mit euch *
PS: Das Aufkleberbild nochmal als expliziter Dank an den Polizeireporter der LVZ für seine Werbung ;)