Kategorie: Ebenen

Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?

CLQeUzeWgAAVn27In unserer Radio-Sendung „linksdrehendes radio“ hatten wir zum 2. Mal in diesem Jahr den Politikwissenschaftler Robert Feustel zu Gast und blicken gemeinsam auf die Entwicklung von Legida und die Situation im Land. „Pegida, Legida, die AfD und kein Ende in Sicht?“ weiterlesen

Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in

Straßenumbenennung scheinen derzeit ein populäres Politikgeschäft zu sein. Während die Grünen Politik mit der Forderung einer „Bürgerinitiative“ für die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in „Refugees welcome“-Platz machen, wirbt die Partei DIE PARTEI für die Umbenennung der Simildenstraße in „Frau Krause ihre Straße“. 693 Menschen haben diese Forderung bisher unterstützt. „Straßenumbenennungsposse oder: selbst ist der/die Connewitzer*in“ weiterlesen

Statt Zelten den schnellen Übergang in eigene Wohnungen organisieren

frontiersBis zu 570 Asylsuchende sollen in einem Zeltlager am Deutschen Platz in Leipzig unterkommen. Das, was lange vermieden werden sollte, wird nun also Realität. DIE LINKE hat die Unterbringung von Geflüchteten in Zelten, noch dazu im Winter, immer kritisiert. Meine Wortmeldung zum Thema: „Statt Zelten den schnellen Übergang in eigene Wohnungen organisieren“ weiterlesen

AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit dem trügerischen Titel „Wirkliche Verbesserungen des Asylverfahrens in Gang setzen“. Mit diesem Antrag greift die nationalkonservative Partei allerlei Vorschläge aus dem Asylverschärfungsdiskurs auf und rüttelt an verbrieften Rechten „AfD kratzt auch im Landtag am Grundrecht auf Asyl“ weiterlesen

Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung

chemie-heidenauFür einen Beitrag über „Problemfans“ im Zusammenhang mit den Vorfällen beim Spiel BSG Chemie Leipzig vs. Rapid Chemnitz wurde ich um ein Statement für eine Presseveröffentlichung gebeten. Da der final am 20.11. in der Leipziger Volkszeitung erschienene Artikel meine Position nur unzureichend widerspiegelt, publiziere ich hier meine umfassende Antwort auf die gestellten Fragen. „Chemie und „Problemfans“ – eine Klarstellung“ weiterlesen

Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden

47412_978Fast 8 Millionen Euro Mehrausgaben schlagen bei den Hilfen zur Erziehung im Jahr 2015 zu Buche. Neben der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist ein Anwachsen von Notlagen von Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Es braucht einen Fahrplan, um den Entwicklungen nicht weiter hinterherzurennen, sondern um steuernd und gestaltend einzugreifen.
„Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden“ weiterlesen

DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge

Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an.
Während DIE LINKE in den vergangenen Jahren allein gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stimmte, gab es diesmal eine Überraschung: Der Stadtrat lehnte die Erhöhung ab. „DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen

Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!

CCkVX59W0AE0DPKRené Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen

Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig

laubegast-nov15Zum wiederholten Mal haben sich am 11. November 2015 an die 200 Menschen in Dresden-Laubegast eingefunden, um mit Fackeln gegen eine geplante Unterkunft für 94 Personen im ehemaligen Hotel „Prinz Eugen“ zu protestieren. Auch diesmal wurde die Demonstration der Initiative „Nein zum Vier-Sterne-Heim in Laubegast“ nicht angemeldet. Seit dem 27.10. marschierten Anwohner/innen fast täglich, laut Recherchen des online-Projektes „Straßengezwitscher“ jedes Mal ohne Anmeldung. Die Polizei war nur ab und an in kleiner Zahl präsent. „Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig“ weiterlesen