Kategorie: Ebenen

Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden

47412_978Fast 8 Millionen Euro Mehrausgaben schlagen bei den Hilfen zur Erziehung im Jahr 2015 zu Buche. Neben der Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten ist ein Anwachsen von Notlagen von Kindern und Jugendlichen zu beobachten. Es braucht einen Fahrplan, um den Entwicklungen nicht weiter hinterherzurennen, sondern um steuernd und gestaltend einzugreifen.
„Hilfen zur Erziehung: Bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten & präventiv tätig werden“ weiterlesen

DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge

Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an.
Während DIE LINKE in den vergangenen Jahren allein gegen die Erhöhung der Elternbeiträge stimmte, gab es diesmal eine Überraschung: Der Stadtrat lehnte die Erhöhung ab. „DIE LINKE bleibt sich treu: Keine Erhöhung der Elternbeiträge“ weiterlesen

Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!

CCkVX59W0AE0DPKRené Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen

Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig

laubegast-nov15Zum wiederholten Mal haben sich am 11. November 2015 an die 200 Menschen in Dresden-Laubegast eingefunden, um mit Fackeln gegen eine geplante Unterkunft für 94 Personen im ehemaligen Hotel „Prinz Eugen“ zu protestieren. Auch diesmal wurde die Demonstration der Initiative „Nein zum Vier-Sterne-Heim in Laubegast“ nicht angemeldet. Seit dem 27.10. marschierten Anwohner/innen fast täglich, laut Recherchen des online-Projektes „Straßengezwitscher“ jedes Mal ohne Anmeldung. Die Polizei war nur ab und an in kleiner Zahl präsent. „Gilt Versammlungsgesetz für rassistische Aufmärsche in Sachsen nicht mehr? Zweierlei Maß offenkundig“ weiterlesen

Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder

Die Stadt Leipzig legt bei der Vergabe von Kitaplätzen weiterhin faktische Zugangskriterien zugrunde. Das ist rechtswidrig, meinen mein Kollege Rüdiger Ulrich, Stellv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, und ich „Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder“ weiterlesen

Konsequenzen aus Übergriffen von Security auf Geflüchtete ziehen

Übergriffe von Security-Leuten auf Geflüchtete ahnden, Konsequenzen ziehen: Mehr Sensibilität, kommunikative und interkulturelle Kompetenz gefordert  „Konsequenzen aus Übergriffen von Security auf Geflüchtete ziehen“ weiterlesen

SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern

CNRJRxoWwAA4ZSZAbschiebelager, prekärer Rechtsschutz im Asylverfahren, krasse Sankionierungen, Beschneidung des Familiennachzugs und Afghanistan als sicherer Drittstaat…  Ich äußere mich zu den laufenden und drohenden Asylrechtsverschärfungen „SPD darf Asylrecht nicht dem Koalitionszwang opfern“ weiterlesen

Thüringen macht‘s vor – konsequenter Widerstand gegen grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung

Heute hat der Bundesrat über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung abgestimmt. Mein Statement dazu „Thüringen macht‘s vor – konsequenter Widerstand gegen grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung“ weiterlesen

Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf

fbAm 3. November fand in Freiberg eine Protestdemo gegen eine „asylpolitikkritische“ aka rassistische Kundgebung der AfD statt. Anderthalb Wochen nach der gewaltsamen Eskalation gegen Geflüchtete am Bahnhof der mittelsächsischen Kleinstadt schickte sich die rechtsaußen-Partei an, ihre „Schäfchen“ zu bündeln und die Stimmung weiter anzuheizen.
Ich habe auf der Protestdemo gesprochen und dokumentiere an dieser Stelle meine Beitrag.
Am Freitag, 6. November, hat sich die NPD in Freiberg angesagt. Freiberg steht allerdings „nur“ als Synonym für zahlreiche andere Städte in Sachsen. In der vergangenen Woche haben im Freistaat 37 rassistische Aufmärsche stattgefunden. „Reale Ausgrenzung schafft auch Ausgrenzung im Kopf“ weiterlesen