Kategorie: Ebenen
*2015*
Review des Jahres 2015. Geschrieben für ein Fussballfan-Heft. „*2015*“ weiterlesen
Brandanschlag auf Dresdner Wohnprojekt: Zweifel an Sorgfalt und Objektivität der Ermittlungen / Anfrage eingereicht
Am 24.12.2015 wurde gegen 01:30 Uhr in ein Wohnprojekt, das sich auf der Robert-Matzke-Straße in Dresden befindet, eingebrochen. Anschließend wurde in den Kellerräumen Feuer gelegt. Die Polizei dementierte zeitnah, dass es sich um einen Brandanschlag handeln würde. Die BewohnerInnen des Hauses sehen das anders. „Brandanschlag auf Dresdner Wohnprojekt: Zweifel an Sorgfalt und Objektivität der Ermittlungen / Anfrage eingereicht“ weiterlesen
Budget für soziale Betreuung Geflüchteter dringend an den Bedarf anpassen – Fördern statt nur Fordern!
Im aktuellen Doppelhaushalt stellte die Staatsregierung erstmals Geld für die soziale Betreuung von Asylsuchenden bereit. Der Bedarf liegt um ein Vielfaches höher. Meine Pressemitteiliung dazu: „Budget für soziale Betreuung Geflüchteter dringend an den Bedarf anpassen – Fördern statt nur Fordern!“ weiterlesen
Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung
Meine Rede zum Antrag der AfD „Leer stehende Räumlichkeiten in Behörden des Freistaates Sachsen als Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber nutzen“ im Landtagsplenum am 17.12.2015
„Geflüchtete sind keine Rangiermasse – die AfD präsentiert Scheinlösungen für die Unterbringung“ weiterlesen
Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!
Auch wenn Sonderstatistiken zu bestimmten Personengruppen einen eigenartigen Beigeschmack haben und die Bezeichnung der aktuell vom Innenministerium vorgelegten Statistik „Zuwanderung“ irreführend ist, räumen die veröffentlichten Zahlen mit Lügen auf. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zur Statistik „Kriminalitätsentwicklung Zuwanderung“: Ursachen beheben, nicht stigmatisieren!“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015
Von April bis Oktober 2015 waren Abgeordnete der Linksfraktionen im Sächsischen Landtag, im Bundestag und im Europaparlament auf Willkommenstour durch Sachsen. Hier gibt es unter anderem die Auswertungsbroschüre zum download. „Asyl in Sachsen: Auswertung der Willkommenstour 2015“ weiterlesen
Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Schaffung eines Clearinghauses für unbegleitete minderjährige Geflüchtete beantragt. Der Stadtrat folgte dem Anliegen am Mittwoch. Meine Rede zum Thema: „Clearinghaus für unbegleitete minderjährige Geflüchtete schaffen“ weiterlesen
Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all“
Heute abend wurden im Rahmen der Kampagne „Social center 4 all“ Räume der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät in Leipzig besetzt. Ich unterstütze das Anliegen der Kampagne für DIE LINKE. Warum habe ich der Leipziger Zeitung vor kurzem erzählt „Unterstützung der Forderung nach einem „Social Center 4 all““ weiterlesen
Statement zum 12. Dezember 2015
Protest von Naziaufmarsch ferngehalten – Unnötige Eskalationen am Rande des Demonstrationsgeschehen – unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Statement zum 12. Dezember 2015“ weiterlesen