Landtag – Seite 79 – jule.linXXnet.de

Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!

Am Abend des 24.2.2015 fand im Werk II eine gut besuchte Infoveranstaltung zur kommenden Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße 37 in Dölitz statt. Die Stimmung lässt eher hoffen, dass es hier eine aktive Willkommenskultur geben wird, und die Gegner*innen in der Unterzahl sind „Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!“ weiterlesen

Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops

Das Sächsische Innenministerium hat meine Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz am 15./ 16.1.2015 beantwortet. An jenem Abend hatten sich mehr als 600 Menschen versammelt, um ihre Anteilnahme an dem ermordeten Geflüchteten Khaled Ausdruck zu verleihen. Aus der Ansammlung heraus war es zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeifahrzeuge gekommen. „Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops“ weiterlesen

Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht

Ulbig weiter plan- und ziellos bei Asyl-Unterkünften in Sachsen – ordnungsgemäße Asylverfahren bedroht „Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht“ weiterlesen

Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter

Statt den geflüchteten Menschen eine möglichst würdige Ankunft und Unterbringung einerseits und den Kommunen Sicherheit andererseits zu bieten, präsentieren Innenministerium und CDU in Sachsen Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts „Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter“ weiterlesen

Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!

Die Initiative „Für das Politische“ kritisiert die Einrichtung eines überdimensionierten Kontrollbereichs in Leipzig zu Weihnachten und Silvester „Doku: Legalisierte Grundrechtsverletzungen!“ weiterlesen

Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal

Nach Kommunikations-Chaos um die Unterbringung von Asylsuchenden in Böhlen und in Leipzig: Innenminister Ulbig sollte endlich seinen Job machen, anstatt mit PEGIDA und ihren Spaltprodukten zu flirten „Ulbig mit Unterbringung von Asylsuchenden überfordert – Kommunikation mit Kommunen katastrophal“ weiterlesen

Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida

Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen

Kategorie: Landtag