Damit der Roter Stern Leipzig e.V. eine akzeptable Trainingsinfrastruktur bekommt und damit Kita-Plätze in größerer Zahl entstehen & für Eltern und Freie Träger nicht teurer werden: Beteiligungsmöglichkeiten am Haushalt 2012 wahrnehmen! „Zwei unterstützenswerte Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2012 – Roter-Stern-Sozialtrakt & Kita-Finanzierung“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Leserinnenbrief zur Diskussion um eine Fragestellung der Kommunalen Bürgerumfrage der Stadt Leipzig
So einfach wie es sich die VertreterInnen der Leipziger Stadtverwaltung und auch die Leipziger Internetzeitung bei der Abwehr der Kritik an einer Frage, die in der Kommunalen Bürgerumfrage der Stadt zum „Verhältnis von Deutschen und Ausländern“ gestellt wird, machen, ist es nicht. „Leserinnenbrief zur Diskussion um eine Fragestellung der Kommunalen Bürgerumfrage der Stadt Leipzig“ weiterlesen
Linksfraktion begrüßt Trägerwechsel beim Fußball-Fanprojekt Leipzig
Wie der Freisstaat Sachsen und die Stadt Leipzig am 18.10.2011 bekanntgaben, wird der Trägerwechsel des Fußball-Fan-Projektes Leipzig nun endlich vollzogen. Noch in diesem Jahr wird die Outlaw gGmbH die Sozialarbeit mit Fußballfans bei den Leipziger Vereinen 1. FC Lok, SG Leipzig-Leutzsch und BSG Chemie beginnen. Sowohl der Freistaat, der DFB und die Stadt werden ihren finanziellen Anteil tragen. „Linksfraktion begrüßt Trägerwechsel beim Fußball-Fanprojekt Leipzig“ weiterlesen
Mutmaßlicher Auszug der „Freien Kräfte“ aus dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig
Offensichtlich ist die Leipziger Neonaziszene tief gespalten. Zum 30.9.2011 hat der Eigentümer der Odermannstraße 8 dem Kulturverein Leipzig-West, ein Verein, der sowohl von NPD-Mitgliedern als auch Protagonisten der „Freien Kräfte“ getragen wird, den Mietvertrag gekündigt. Mit dem Verein sollen auch die „Freien Kräfte“ aus dem Nazizentrum in Lindenau ausgezogen sein. Eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz bringt die Erkenntnisse auf Papier. Innerhalb von vier Wochen muss die Sächsische Staatsregierung nun auf die Anfrage antworten. „Mutmaßlicher Auszug der „Freien Kräfte“ aus dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig“ weiterlesen
Kleine Anfragen zu möglichen Funkzellenabfragen bei antifaschistischen Aktionen in Leipzig
Funkzellenabfrage und -auswertung sind seit dem 19.2.2011 in aller Munde. Im Rahmen der Proteste gegen die Nazitrauermärsche im Februar 2011 in Dresden wurden über eine Millionen Datensätze von etwa 40.000 Mobilfunk-Anschlüssen erfasst. D.h. dass die Rufnummer des Anrufenden und Angerufenen, eine grobe Lokalisierung und alle Anrufe oder SMS zu diesem Zeitpunkt mittels Auskunftsersuchen von den TelekommunikationsdienstleisterInnen abgefordert werden. „Kleine Anfragen zu möglichen Funkzellenabfragen bei antifaschistischen Aktionen in Leipzig“ weiterlesen
LINKE Sachsen fordert Rücknahme der sächsischen Extremismusklausel
Mit einem vom juristischen Dienst des Sächsischen Landtages angefertigten Rechtsgutachten, das von der sächsischen Landtagsfraktion der Grünen in Auftrag gegeben wurde, wird die Verfassungsmäßigkeit der Extremismusklausel angezweifelt. Auch DIE LINKE Sachsen sieht sich in ihrer Kritik bestätigt. „LINKE Sachsen fordert Rücknahme der sächsischen Extremismusklausel“ weiterlesen
Kommunale Bürgerumfrage nährt rassistische Stereotype
Die Stadt Leipzig hat an insgesamt 22.000 Einwohnerinnen und Einwohner die Fragebögen der aktuellen kommunalen Bürgerumfrage geschickt. Tilman Loos und Juliane Nagel kritisieren eine Fragestellung, die ausschließlich rassistische Stereotype bedient und fordern deren Rücknahme
„Kommunale Bürgerumfrage nährt rassistische Stereotype“ weiterlesen
Stadt Leipzig verteidigt Totalverbot von Versammlungen am 19. und 20.8.
Versammlungsverbot über Nacht auf Grundlage abenteuerlicher Gefahrenprognosen der Polizei. Antwort auf meine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich des Umgangs mit Demonstrationen und Kundgebungen am 19. und 20.8.2011 in Leipzig.
Grenzüberschreitende Solidarität: Spenden für von Diskriminierung betroffene Rom_nija in Tschechien
Seit einigen Wochen kommt es im tschechischen Grenzgebiet verstärkt zu antiziganistischen Demonstrationen und Ausschreitungen, die sich gegen die dort lebende Minderheit der Roma richtet.Das linXXnet beteiligt sich an Unterstützungsaktionen und ruft zu Spenden auf „Grenzüberschreitende Solidarität: Spenden für von Diskriminierung betroffene Rom_nija in Tschechien“ weiterlesen
Nachtrag zur Veranstaltung in Geithain am 6.10.2011
Rund 20 Nazis fanden sich am 6.10. am Bürgerhaus ein, um unter dem Kampagnenlabel „Für Tolerie und Demokranz“ (1) rumzustehen, Schilder hochzuhalten, die ironisch wirken sollen (z.B. „Gegen Unterfremdung“, „Deutsche vertreiben, Ausländer bleiben“) und Musik, die dieses Schauspiel unterstreicht, abzuspielen. Das Häuflein hatte sich per Auflagenbescheid in einem ca. 15 qm kleinen, mit Absperrband markierten Bereich verbannen lassen. Nur der Anmelder NPD-Stadtrat Tripp bewegte sich ab und an aus der Absperrung um zu fotografieren. Fotos, die er von den BesucherInnen der FES-Veranstaltung gemacht hatte, musste er auf Geheiß der Polizei wieder löschen. „Nachtrag zur Veranstaltung in Geithain am 6.10.2011“ weiterlesen