Autor: luna

Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig

Die Lebenssituation von Flüchtlingen in Leipzig war im Rahmen der Ratsversammlung am 12.12. wiederum Thema. Es ging einerseits um zwei neue Häuser, die in das im Sommer beschlossene neue Unterbringungskonzept integriert werden sollen,  um die Frage der Mitbestimmung der Betroffenen und um kurzfristige Wohnmöglichkeiten für die große Zahl an neu in Leipzig ankommenden Flüchtlingen. Wenig erfreuliches gibt es zur Auszahlung der erhöhten Sätze nach Asylbewerberleistungsgesetz „Unterbringung von Flüchtlingen & Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ weiterlesen

LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Am 20.10.2012 hat sich die LINKE Sachsen zum Bedingungslosen Grundeinkommen bekannt. Einem von Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaften Bedingungsloses Grundeinkommen und Betrieb & Gewerkschaft eingebrachten Kompromiss-Vorschlag folgte eine Großteil der anwesenden Delegierten. „LINKEN Sachsen positioniert sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen“ weiterlesen

Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab

Rede zum Antrag „Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ab 1. August 2013“  in der Stadtratssitzung am 12.12.12: neue Methodik für die Planung, schnellere Umsetzung der Bauvorhaben und besseres Controlling „Bisherige Kita-Bedarfsplanung bildet nicht den tatsächlichen Bedarf ab“ weiterlesen

Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung

Die Linksfraktion im Stadtrat fordert eine externe Überprüfung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Hintergrund sind der Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes sowie eine Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique. „Im Moment ruht der See ganz und gar“, sagt Linken-Stadträtin Juliane Nagel im L-IZ-Interview über den Aufklärungswillen des Amtes. „Interview zur geforderten Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung“ weiterlesen

Neue Standorte für kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig

Stadtrat entscheidet am Mittwoch, Linksfraktion zeigt sich erfreut über Offenheit und Unterstützung der Stadtbezirksbeiräte Altwest und Nord und fordert erneut Information und Beteiligung der Betroffenen „Neue Standorte für kleinteilige Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig“ weiterlesen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen

Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok

Die Erwartungen an die Beantwortung der Stadtratsanfrage zu (organisierten) Nazis beim Leipziger Fußballverein Lok waren nicht außerordentlich hoch. Das Ergebnis allerdings ist um so ernüchternder. „Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok“ weiterlesen