Limbach-Oberfrohna (Sachsen) – mit der NPD „gegen Extremismus“?

Limbach-Oberfrohna, eine Große Kreisstadt in Sachsen, rückt verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit. Hier finden regelmäßig Veranstaltungen der Bundes-NPD statt, hier werden nicht-rechte Menschen immer wieder Opfer von Übergriffen. Anfang März gründete sich auf Initiative der CDU ein „Bürgerbündnis für Demokratie und gegen Extremismus“, an dem auch der örtliche NPD-Stadtrat teilhaben darf.
Wir sprachen mit Moritz Thielicke, Stadtrat in Limbach-Oberfrohna und aktiv in der sozialen und politischen Bildungsvereinigung über die Situation in Limbach und alternative Ansätze gegen Nazis und Extremismus-Denken.

Interview als Audio

Stadtteilzentrum Lindenau: Für einen „Connewitz-Effekt“ – Bedenken und Kritik ernst nehmen und nach Alternativen suchen!

Inmitten des Stadtbezirks Altwest soll bis Mitte des Jahres‭ ‬2011‭ ‬ein so genanntes Stadtteilzentrum entstehen.‭ „‬Stadtteilzentrum‭“ ‬meint dabei offensichtlich nicht,‭ ‬dass es um einen sozialen Anlaufpunkt geht.‭ ‬Die Planungen sehen die Errichtung eines Einkaufszentrums mit‭ ‬3.800‭ ‬Quadratmetern‭ ‬Verkaufsfläche‭ ‬vor. „Stadtteilzentrum Lindenau: Für einen „Connewitz-Effekt“ – Bedenken und Kritik ernst nehmen und nach Alternativen suchen!“ weiterlesen

Bilder vom ersten Teil der linXXnet-„Wiedergeburt“ am 6. März

… viel los war in der Bornaischen Straße 3d … GenossInnen, FreundInnen und Interessierte erfreuten uns von früh morgens bis in den nächsten Morgen mit ihrer Präsenz und Geschenken verschiedenster Art. Ein paar erste bildliche Eindrücke hier und hier

Ansonsten bleibt das linXXnet anders. Offen, vielfältig und doch klar auf der Seite des Guten :)

Kundgebung gegen Kürzungen bei sozialen Leistungen

Die VeranstalterInnen sprechen von 2500 Teilnehmenden, während die Polizei wie so oft untertreibt (650). Menschen allen Alters kamen am Montag, 8.3. auf den Augustusplatz, um gegen die von der Landesregierung geplanten Kürzungen zu protestieren. 25 Millionen Euro sollen im laufenden Jahr im Sozialministerium eingespart werden „Kundgebung gegen Kürzungen bei sozialen Leistungen“ weiterlesen

PE: Leipziger Neonazis wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt

Fast drei Jahre nach dem Tatzeitpunkt wurde am 4.3.2010 am Amtsgericht gegen zwei der Leipziger Neonaziszene zuzurechnende junge Männer verhandelt. Beide sollen am 6.5.2007 an einem tätlichen Angriff auf BesucherInnen des AJZ Bunte Platte in Leipzig-Grünau mitgewirkt haben. Das Gericht urteilte am heutigen Donnerstag, dass die beiden Angeklagten der Beihilfe zur tätlichen Körperverletzung schuldig sind.  „PE: Leipziger Neonazis wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt“ weiterlesen

Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns

Positionspapier der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff: Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!

Das veränderte politische Klima unter der schwarz-gelben Koalition hat bereits erste Einschnitte zur Folge. So konnte man in den letzten Tagen in Dresden und Berlin sehen, was der Staat vom aktiven Engagement gegen Nazis und deren Gesinnung hält. Die Repressionen gegen Vereine und Initiative, die sich den Nazis entgegenstellen, zeigen wie der Staat auch in Zukunft mit solchem Engagement umzugehen gedenkt. In Teilen der Öffentlichkeit zeichnet sich zwar Empörung gegen dieses Vorgehen ab. Gleichzeitig verweigern sich jedoch die Protestierenden der konsequenten Kritik des Extremismusbegriffs. Die Extremismusformel als legitimatorische Basis des Vorgehens von Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei wird damit von den Kritiker_innen selbst reproduziert und ihre Konsequenzen werden billigend in Kauf genommen. Hier deshalb unser Aufruf „Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!“, in dem wir dazu auffordern sich endgültig vom Extremismusansatz zu verabschieden.

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