Anstieg rechtsmotivierter und rassistischer Gewalttaten in Sachsen

Die Halbjahresstatistik der Opferberatungsstellen des RAA Sachsen weist für das erste Halbjahr 2010 einen Anstieg von rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen um 35 aus. Die Umwidmung der Bundes-Programme für Demokratie und Toleranz zu Programmen gegen Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus ist gerade vor diesem Hintergrund realitätsfremd „Anstieg rechtsmotivierter und rassistischer Gewalttaten in Sachsen“ weiterlesen

Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!

Am 31. Juli ist es wieder soweit: die Global Space Odyssey (GSO), eine kulturpolitische Demonstration, zieht durch Leipzig. Mit ihrem Aufruf fordert die GSO Freiräume für Kultur und richtet sich gegen die zunehmende Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen und gegen Kürzungen im sozialen, Bildungs- und Kulturbereich „Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben – Kultu(h)r tickt anders!“ weiterlesen

LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden

Unerwartet urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 21.7. , dass die Beobachtung des Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz rechtmäßig ist.  Der 6. Senat hob damit ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster auf, nach dem keine persönlichen, öffentlich zugänglichen Informationen über den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und jetzigen Fraktionschef der LINKEN im Landtag Thüringen Bodo Ramelow gesammelt werden dürfen. „LINKE-Politiker Bodo Ramelow darf ausspioniert werden“ weiterlesen

Geithain: Neonazis belagern Informationsveranstaltung

Am 15. Juli 2010 veranstaltete die „Initiative für ein weltoffenes Geithain“ mit tatkräftiger inhaltlicher und personeller Unterstützung aus Leipzig eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung unter dem Motto “Mut gegen Nazis”. Damit sollte sowohl über Grundzüge von Naziideologien  als auch -strukturen sowie über neonazistische Aktivitäten in der Kleinstadt informiert werden. Seit Jahresbeginn häufen sich in der Kleinstadt Übergriffe gegen nicht-rechte Jugendliche. Trauriger Höhepunkt war die Gewaltattacke gegen einen Jugendlichen am 7. Mai auf dem Vorplatz der Geithainer Total-Tankstelle „Geithain: Neonazis belagern Informationsveranstaltung“ weiterlesen

Zum Europride nach Warschau!

Das linXXnet und die LAG.queer Sachsen nehmen mit einer gemeinsamen Delegation an dem diesjährigen Europride in Warschau am 17.7. teil. Der Europride findet einmal jährlich in einer anderen europäischen Stadt ausgerichtet „Zum Europride nach Warschau!“ weiterlesen

Nazifest „Rock für Deutschland“ nicht ver- aber behindert – Generalprobe fürs nächste Jahr

10.7. in der thüringischen Stadt Gera: zum achten Mal steht das Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ an. Auch das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz war vor Ort, um gegen diese gruselige Spektakel zu protestieren „Nazifest „Rock für Deutschland“ nicht ver- aber behindert – Generalprobe fürs nächste Jahr“ weiterlesen

Europäisches Sozialforum in Istanbul, 1. – 4. Juli 2010

Nur um die 5000 BesucherInnen, schlechte Organistion (Übersetzungen, räumliche Orientierung, Informationen zu
Veranstaltungen) und mangelnde Aussenwirkung – dies ist die Bilanz des sechsten Europäischen Sozialforums 2010. Alles in allem steht nach Istanbul die Frage der Zukunft der Europäischen Sozialforumsbewegung in noch grösserem Maße. „Europäisches Sozialforum in Istanbul, 1. – 4. Juli 2010“ weiterlesen

Roter Stern Leipzig und kein Ende oder: Rechte Zustände im sächsischen Fussball

Die Spielsaison 2009/ 2010 ist zu Ende. Und damit eine bewegte Zeit für den sich als antirassistisch verstehenden Fussball-Verein Roter Stern Leipzig und insbesondere die erste Mannschaft, die zum ersten Mal in der Bezirksklasse spielte. Brandis im Oktober 2009 – als es zu gewaltsamen Übergriffen auf Fans und Spieler des RSL kam – ist dabei „nur“ die Spitze eines Eisberges. In zahlreichen Orten – Oschatz, Delitzsch, Süptitz, Schildau und insbesondere Mügeln – schlug dem Verein eine feindliche Stimmung entgegen, die sich in neonazistischen Sprüchen – auf dem Sportplatz oder durch Plakate, Aufkleber und Schmierereien im Stadion-Umfeld – ausdrückte „Roter Stern Leipzig und kein Ende oder: Rechte Zustände im sächsischen Fussball“ weiterlesen

Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung – Wir nehmen Kultusminister Wöller beim Wort!

Pressemitteilungm 29.6.2010

Es ist erfreulich, dass die Studie der Bertelsmann-Stiftung die Forderung von PolitikerInnen und Eltern nach einem bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützt. Zwar liegt Ostdeutschland bei der Betreuungsquote weit vor dem Westen des Landes, jedoch wächst mit dem Angebot auch der Bedarf, so die VerfasserInnen der Studie „Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung – Wir nehmen Kultusminister Wöller beim Wort!“ weiterlesen